- Zusammenfassende Abhandlungen zum Thema "Gegen die Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge" ( 15. 02. 2004 )
Zur Zeit läuft regional und bundesweit in der Attac eine Diskussion zum o. a. Thema. Deshalb sind hier
die sich auf der Homepage zum Teil zerstreut befindlichen mehr oder weniger
systematischen Darstellungen dazu zur Auswahl zusammengestellt.
Wie die Gelsenwasser AG im Brennpunkt der Wasserprivatisierung stand (19.01.2008)
Hier sind in zeitlicher Reihenfolge die Berichte
meiner Homepage über die Gelsenwasser AG gesammelt
Zum wiederholten Male werde ich mit dem am 01.01.2002 auch in Deutschland eingeführten sog ."Squeeze-out" (auf Deutsch : "Ausgequetscht!") konfrontiert. Hier handelt es sich um das Recht des Grossaktionärs, gegen eine geldliche Abfindung alle Kleinaktionäre von der AG auszuschliessen, d.h. faktisch zu "enteignen", wenn er mehr als 95 % besitzt. Mit dieser Thematik habe ich mich bereits auf meiner Homepage ausführlich beschäftigt (vergl. untenstehende Links). Bereits 200-mal sollen in Deutschland seit dem 01.01.2002 Grossaktionäre ihre restlichen Kleinaktionäre "enteignet" haben, wobei in ca. 100 Fällen noch Prozesse über die "Entschädigungssummen" geführt werden sollen. Ich bin davon jetzt das 3. Mal betroffen und versuche, mich zu wehren. Es sollen auch bereits 2 Klagen beim Bundesverfassungsgericht anhängig sein.
Verwendung der Bundesbankreserven für kommunale Zukunftsinvestitionen (26.07.2004)
um die Hauptursachen der Privatisierung, die Finanznot und die Verschuldung der Kommunen, zu vermindern.
Um die Privatisierung einer öffentlichen Aufgabe bzw. eines öffentlichen Unternehmens zu erkennen, benötigt man Informationen der öffentlichen Hand. Die gen zu chaffung sollten in einem Informationsfreiheitsgesetz erfolgen, das es leider bei uns noch nicht in allen Bundesländern gibt.
Übersicht : Privatisierung der
Bildung (05.12.2008)
Übersicht : Literatur über
Privatisierung (07.06.2008)
Übersicht : Was wird aus dem Wasser im Vogelsberg ? (15.04.2006) (früher : "Übernahme der Wasserversorgung durch Konzern im Vogelsberg ( Hessen ) gestoppt ?") (02.04.2005)
Die Information der Bürger ( z:
T . übers Internet ) gab den Ausschlag, dass die Stadtverordnetenversammlung
von Grebenau die entsprechenden Pachtverträge ablehnte. Die Musterverträge für
Pacht, Kauf und Konzession der OVAG können hier über Links abgerufen werden.
Später haben Aktivitäten der Attac Alsfeld neue Pläne
der Kommunen zur Wasserprivatisierung offenkundig gemacht und sie bisher auch
verhindern können.
Am 19.09.2003 hat der Bundesbauminister Stolpe in der Frankfurter Börse bei einer Pressekonferenz das von privaten Interessenvertretern erstellte Gutachten zu PPP vorgestellt, das praktisch den sog. "schlanken" Staat verwirklichen, d. h. möglichst alle Vermögenteile der öffentlichen Hand privatisieren soll.( vergl. Webseite des Bundesbauministers mit dem Titel "Public Private Partnership (PPP) im öffentlichen Hochbau"). Wer sie direkt unter
http://www.bmvbw.de/bmvbw-.302.17266/Public-Private-Partnership-PPP-im-oeffentlichen-...htm
wählt, kann mit dem Herunterladen von 8 PDF-Dateien auf weit über 1000 Seiten ausser
den Leasingmodellen ( darunter Cross Border Leasing und "sale-and-lease-back"
) noch 6 andere ( unbekannte ?) Privatisierungsmodelle kennenlernen.
Wer hier weiter wählt,
kommt auf meine Seite "Wie nicht nur mit Leasinggeschäften die
Privatisierung von öffentlichem (Grund)Vermögen betrieben wird",
auf der ich versuche, mir selbst einmal klar zu werden, was da auf uns zukommen
soll.
Unterschied zwischen Cross Border Leasing und Sale and lease back wird dargestellt.
Die Privatisierung von öffentlichem Vermögen führt mehr oder weniger zur Privatisierung öffentlicher Aufgaben, sodass immer mehr hinter dem Rücken der Bürger, also ohne Kontrolle demokratisch gewählter Gremien, politische Entscheidungen durchgesetzt werden können. Eine besondere Rolle spielen bei dieser Entwicklung die Leasinggeschäfte, was erst seit Bestehen der Attac- Organisation vor ca. 2 Jahren in der Öffentlichkeit ( jedenfalls mir persönlich) bekannt geworden ist. Hier soll versucht werden, den derzeitigen Stand ( jedenfalls nach meinem Wissen) darzustellen..
- "Sale-and-lease-back" in der Praxis (15.02.2004)
(1.Teil) im Vogelsbergkreis und 3 anderen Kreisen, wird abgewendet
(2.Teil) Während sie im
Vogelsbergkreis erledigt erscheint, entwickelt sich durch die Geschehnisse im Kreis
Waldeck- Frankenberg ein 2. Teil, den man hier findet.
- Privatisierungsdiskussion der SPD der 80-er Jahre ( 27.05.2003 )
Ich werde hier während der Zeit vor dem jetzigen Sonderparteitag der SPD aus meinen Berichten über die SPD- Parteitage der 80-er Jahre zitieren, die ich in der damaligen Zeit geschrieben habe. Dabei werde ich vorwiegend die damalige Diskussion zum Privatisierungsthema in der SPD beruehren.
Der Kampf um die Vorherrschaft der Verteilung des Trinkwassers und seiner Entsorgung ( Abwasser ) in der Bundesrepublik Deutschland ist noch nicht endgültig entschieden, was sich durch seine derzeitige Behandlung in den gesetzgebenden Organen ( Bundestag und Bundesrat ) zeigt.
- Referat zur Privatisierung vor 22 Jahren auf den Tag genau (13.06.2002 )
Hiermit veröffentliche ich ein ausfuehrliches Referat zur Privatisierung aus 1980, das in einer Veranstaltung der Friedrich Ebert-Stiftung gemeinsam mit der AfA in der SPD am 13.06.1980 gehalten wurde. Anlass war damals die geplante Einvernahme der Wasserversorgung des gesamten Regierungsbezirks Detmold in NRW durch den Gelsenwasserkonzern, die dann in langen Auseinandersetzungen erst 1985 verhindert werden konnte. Bereits 1979 hatte sich der SPD- Landesparteitag NRW dagegen ausgesprochen.
Ausser den damals noch nicht absehbaren Wirkungen der Globalisierung sehe ich hierbei jetzt noch ( vor allem in den Kommunen ) dieselben Probleme. Es wuerde mich freuen, wenn es Widerspruch dazu geben wuerde.
- Zusammenfassung der verschiedenen Schritte der Privatisierung ( 17.05.2002 )
Hier wird dargestellt, wie sich die Privatisierung ( insbesondere im kommunalen Bereich ) Schritt für Schritt in die Finanzmärkte einordnet, die dann den Vorrang vor allen ursprünglichen gemeinwirtschaftlichen Aufgaben übernehmen. Die Zusammenfassung ist einem Referat eines Seminars der Friedrich- Ebert-Stiftung entnommen, das mit dem AfA- Unterbezirk Höxter 1980 durchgeführt wurde. Sie ist allerdings aktualisiert worden.
An der Wirtschafts- und Strukturförderungsgesellschaft des Kreises Höxter wird ( insbesondere bei der Diskussion um ihre Auflösung ) dargestellt, wie die in einer privaten Rechtsform ( hier GmbH ) geführten öffentlichen Aufgaben Parlamente entmachten und dabei noch höhere Kosten verursachen. Dieses Papier stammt aus 1984. Ähnliche Verhältnisse wurden vor Ort auch in der Gegenwart beobachtet.
- Privatisierung fördert und legalisiert Korruption,( Stand 1995 )
Dies ist ein umfangreiches Papier, welches meine jahrelangen Erfahrungen mit Privatisierungsmassnahmen aufzeichnet. Es wurde 1995 konzipiert, lag damals auch beim SPD- Parteivorstand vor, als in einer Konferenz das Thema "Korruption" behandelt werden sollte, was schliesslich der Friedrich- Ebert- Stiftung übertragen wurde. Das Papier wurde von einem Referenten der damaligen stellv. Vorsitzenden Herta Däubler-Gemin positiv beurteilt.
- Privatisierungsdogma widerspricht Sozialer Marktwirtschaft ( aus 1994 )
Hier wird eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft in den Beiträgen zur öffentlichen Wirtschaft Heft 13 dargestellt.
Der
Bereich unter „Wie steht es mit der Finanzierung der Sparkassen und der
öffentlichen Banken“ wird bearbeitet.
Als
Ersatz werden Meine
3 Buch- Veröffentlichungen zum Thema "Privatisierung der Sparkassen und
öffentlichen Banken
dargestellt.
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- Töchter von Stromkonzernen
wollen am Wasser und Abwasser verdienen - Aktuelle Informationen zur
Privatisierung in der Wasserwirtschaft - ( 9. Fassung vom 06.10.95 )
Dies ist eine Darstellung der Entwicklung der Privatisierung der Wsserwirtschaft in Deutschland bis 1995. Vom BUND wurde dagegen ein Papier mit dem Titel "Privatisierung der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung? Nein Danke!" konzipiert.
Während meiner Tätigkeit als Kreistagsabgeordneter im Kreis Höxter ( ab 1975 ) bin ich bei der Energie- und Wasserversorgungswirtschaft auf eine Reihe von organisatorischen Rahmenbedingungen gestoßen, die meines Erachtens erheblich dazu beitrugen, dass ein rationelles Wirtschaften in diesen leitungsgebundenen Bereichen mit Wasser, Strom , Gas und Fernwärme durch Privatisierungsmassnahmen verhindert oder zumindest erschwert wurde. Das Papier lag in der Zeit um Tschernopyl fast allen massgeblichen Gremien der SPD vor, u. a. in der Energiekommission des SPD- Landesverbandes NRW, in der ich damals den SPD- Bezirk Ostwestfalen- Lippe vertrat.