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Von der Seite  http://www.bmvbw.de/bmvbw-.302.17266/Public-Private-Partnership-PPP-im-oeffentlichen-...htm des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Public Private Partnership (PPP) im öffentlichen Hochbau

Die Bundesregierung will durch langfristig angelegte Zusammenarbeit mit privaten Investoren öffentliche Bauvorhaben effizienter realisieren als bisher.

Zentral ist, dass es hierbei nicht nur um den Bau, sondern um den gesamten Lebenszyklus einer Baumaßnahme gehen soll - also vor allem um die so wichtige Betriebsphase. Hier liegen nämlich etwa 70-80 % der Gesamtkosten.

Die Bundesregierung arbeitet deshalb intensiv auf diesem Feld:

Der Bundeskanzler hatte am 6. Juni 2002 auf dem Tag der Deutschen Bauindustrie zum Thema Public Private Partnership (PPP) für den öffentlichen Hochbau eine Task Force zugesagt.

Der daraufhin eingesetzte Lenkungsausschuss unter Leitung von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Großmann und den Mitwirkenden

·                    Bundesfinanzministerium, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

·                    Hochbauausschuss der Bauministerkonferenz sowie Unterausschusses Kommunale Wirtschaft
                     und Finanzen der Innenministerkonferenz der Länder,

·                    Verbände der Bau- und Kreditwirtschaft,

·                    kommunale Spitzenverbände,

·                    IG Bau,

·                    Bundesarchitektenkammer,

hat am 24.02.2003 ein Konsortium aus PriceWaterhouseCoopers Finance Beratung GmbH, der Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, dem Beratungsunternehmen für Gebietskörperschaften VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH unter Mitwirkung der Bauhaus-Universität Weimar und des Facility Management Spezialisten Creative Conzept GbR mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt.

In nur 6 Monaten wurden wegweisende Ergebnisse zum Thema PPP vorgelegt.

Und zwar in einem Prozess, der selbst ein PPP-Projekt ist: Bund und Länder haben sozusagen "gemeinsame Sache" gemacht mit Bauwirtschaft und Banken - sowohl finanziell als auch inhaltlich.

Das Gutachten liegt vor und wurde am 16. September 2003 vom Lenkungsausschuss abgenommen.

Die Gutachter haben ihren Auftrag voll erfüllt.

Leistung und Ergebnisse sind beeindruckend:

-           erstmalig gibt es einen Leitfaden für die Praxis.

-           Ergebnisse haben verlässliche empirische Basis.

-           Hemmnisse für PPP werden analysiert und Lösungsvorschläge formuliert.

-           und es werden Vorschläge für ein PPP-Kompetenznetzwerk gemacht.

Das Gutachten wurde am 19.09.2003 in der Frankfurter Börse durch Herrn Bundesminister Dr. Manfred Stolpe der Fachpresse vorgestellt. Dazu wird auf die entsprechende Pressemitteilung verwiesen

Die Bundesregierung wird gemeinsam mit den beteiligten Seiten die Anregungen des Gutachtens sorgfältig auswerten und entsprechend den konkreten Ansätzen schnell mit der Umsetzung der Handlungsvorschläge beginnen.

Unabhängig davon sind ab sofort alle Ergebnisse für die Öffentlichkeit verfügbar.