- Attac ruft gegen EU- Verfassung auf (07.08.2004)
Nach Attac befindet sich Europa in schlechter Verfassung . In ihrer auf dem Attac-Ratschlag in Essen, 7.-9.5.2004 verabschiedeten Stellungnahme von Attac Deutschland zum "Entwurf des Vertrags über eine Verfassung für Europa" heisst es :
"Attac tritt ein für ein friedliches, soziales, ökologisches und demokratisches Europa
Attac Deutschland widersetzt sich dem Verfassungsentwurf und ruft alle
Menschen dazu auf, das Inkrafttreten dieses
Vertragwerkes zu verhindern. Dieser Entwurf erfüllt nicht die
grundlegenden Anforderungen an eine demokratische Verfassung............"
- "Attac tritt ein für ein friedliches, soziales, ökologisches und demokratisches Europa" (02.10.2004)
- Offener Brief von Attac Alsfeld : "Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Schröder"
- Attac Alsfeld an MdBs : „Verweigern Sie Ihre Zustimmung zum EU-Verfassungsvertrag“ (26.03.2005)
(siehe Oberhessische Zeitung (Alsfeld) vom 26.03.2005). Sie wiederholt damit ihre Forderung vom Oktober 2004 (vergl. Anlage : Schreiben an den Kanzler).
- Einzelne kritische Sellungnahmen zur geplanten EU- Verfassung können hier abgerufen werden :
Attac- Deutschland hatte bereits auf dem Ratschlag in Essen (07 - 09.05.2004) die EU-Verfassung abgelehnt, was bereits am 07.08.2004 hier auf der Homepage dargestellt wurde (siehe Anlage). Attac Alsfeld hatte am 01.10.2004 einen diesbezüglichen Brief an den deutschen Bundeskanzler geschrieben (vergl. Anlage).
Auf der Internetseite http://www.attac.de/eu-ag/menu_ausgabe.php?menu_id=14 kann man noch weitere kritische Stellungnahmen von Attac- Gruppen anderer europäischer Länder, Wirtschaftswissenschafler usw. lesen .
Weitere kritische Bemerkungen kommen aus einer SPD-Arbeitnhmergruppe
(s. Anlage) Aus der "Berliner Korrespondenz" (15.03.2005)
ist zu entnehmen , dass in Deutschland das Volk bisher nur einmal über
eine Verfassung abgestimmt hat. Das war am 6. April 1968 in der DDR. An
diesem Tag war ich dort zu Besuch bei meinen Schwiegereltern. Eine Episode
ist mir dazu noch gut in Erinnerung.
Weiter mit der Episode "In Deutschland
hat das Volk bisher nur einmal über eine Verfassung abgestimmt. Das
war am 6. April 1968 in der DDR".
- Inhalt der EU-Verfassung scheint ein Tabu zu sein (08.04.2005)
Attac lehnt die EU-Verfassung aus inhaltlichen Gründen ab.
Sie sieht in ihr eine verfassungsrechtliche Festschreibung von
Sozialabbau, Angriffskrieg, Atomkraft u.a., die Bürger mit anderer
Meinung zu "Verfassungsfeinden" erklären könnte und somit der
demokratischen Politik entzogen würde. Die politischen Entscheidungsträger
weichen einer inhaltlichen Debatte über die EU-Verfassung aus und
argumentieren nur verfahrensrechtlich mit der parlamentarischen Demokratie.
Auch die Presse berichtet kaum darüber, lässt sogar kritische
Passagen von Pressemitteilungen aus.
Attac Alsfeld belegt dies hier im weiteren
Text.
- Warum ist die Mehrheit der Franzosen gegen den EU-Verfassungsvertrag ? (01.05.2005)
Die Antwort ist ganz einfach : "Die Franzosen haben den Text gelesen."
Lesen Sie ihn auch :
Er kann hier unter http://www.bundesregierung.de/Anlage502319/EU-Verfauungs+Entwurf+18+Juli+2003.pdf
heruntergeladen werden:
Und hier befindet sich das Flugblatt von Attac
Alsfeld gegen die EU-Verfassung, das heute auf der "1. Mai-Veranstaltung"
verteilt wurde. Der Redebeitrag des Vertreters von
Attac Alsfeld/Vogelsberg am 1.Mai 2005 von Hans-Heorg Bodien war auch vorwiegend
der Ablehnung der EU-Verfassung gewidmet.(s. Anlage).
- Attac Alsfeld an Müntefering : „ Einen besseren Beleg für die Glaubwürdigkeit Ihrer Kapitalismuskritik gibt es nicht“ (06.05.2005)
Pressemeldung vom 06.05.2005 zum Schreiben wegen
EU-Verfassung (vergl.Anlage)
- Analyse: Ablehnung der EU-Verfassung als Chance für eine andere Politik (03.06.2005)
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. mit der Red.: IMI
/ Claudia Haydt / Tobias Pflüger / Jürgen Wagner
nimmt Stellung zur Ablehnung der EU- Verfassung in Frankreich und Niederlande.
Tobias Pflüger ist seit der letzten Wahl EU- Abgeordneter. Als aktiver
Kreigsgegner musste er im Zusammenhang mit den Kriegen in Kosovo und Afghanistan
sich in Gerichtsverhandlungen wegen seiner Aktivitäten rechtfertigen,
was er glücklich überstanden hat.