In der "FR" vom 21.05.2003 wurde in ihrem Dokumentationsbericht
"Die Agenda 2010 ist das Ergebnis von Mutlosigkeit
und Anpassung - Zum Konflikt zwischen Gewerkschaften und SPD / Klaus Lang
benennt die Ursachen und skizziert
Kompromisslinien" auf ein "sozial-ökologisches
Investitionsprogramm" aus dem DGB- Bereich hingewiesen (
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/dokumentation/
), das in etwa dem SPD- Papier Sonderpramm "Arbeit
und Umwelt" der 80-er Jahre entspricht.
U. a. war hier von Klaus Lang zu lesen : " -Ein sozial-ökologischen Investitionsprogramm in den Bereichen Solarenergie, Windenergie, Wärmedämmung, Verkehrseffizienz, Bildung, Gesundheit etc. ist der erste Ansatz. Er wird heute weder in der SPD noch bei Bündnis 90/Die Grünen diskutiert. Es bleibt ein wichtiger Punkt: Reale Investitionen, auch zu Lasten einer mäßig höheren Staatsverschuldung dürfen kein Tabu sein. Nicht nur die Zinsersparnisse, sondern ein wesentlicher Teil der UMTS-Erlöse selbst hätte für Investitionen und Innovationen verwendet werden müssen. Der DGB hat jetzt in seinem Alternativvorschlag die Notwendigkeit von Investitionen ins Zentrum gestellt . Es wäre richtig gewesen, diesen Weg schon 1998 zu beschreiten, anstatt nun dennoch das Scheitern des Konsolidierungskurs des Bundesfinanzministers, wie von den Gewerkschaften vorausgesagt, feststellen zu müssen."
Wie ich nach meiner Anfrage vom SPD-Bezirksgeschaeftsfuehrer von Hessen- Sued erfahren habe, soll nun auch das von 1984 bis 1991 für die gesamte SPD gueltige Investitionsprogramm "Sondervermögen Arbeit und Umwelt" der SPD- Bundestagsfraktion ( http://www.meinepolitik.de/spdfrauu.htm ) dem neugewaehlten Vorstand vorgelegt werden. Es war ja hier lt. dem Bezirksgeschaeftsführer unter der Federfuehrung von Jörg Jordan erarbeitet worden.
Am 23.05.2003 werden dann von der "FR" ( wiederum in Ihrem Dokumententeil ) unter dem Titel "Die heutige Subventionspraxis ist schädlich - Bundnisgrüne Politiker aus Bund und Ländern formulieren sieben Thesen für die Sozialagenda 2010 mit einer stark ökologischen Orientierung" (http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/dokumentation/) die "Sieben Thesen für die Agenda 2010 mit ökologischer Orientierung" der Gruenen bekannt ( zu erreichen unter http://www.loske.de ).
Ob jetzt wohl eine rotgruene Regierung ihre alten Zukunftsziele wiederentdeckt , bleibt allerdings abzuwarten. In jedem Fall scheint aber durch das "Mitgliederbegehren" der SPD zumindest wieder eine offene Diskussion ueber die eigentlichen Zukunftsprobleme ( u. a. auch der Wirtschaft ) und über ihre Lösungsmöglichkeiten in den Gang zu kommen.
Diese Veröffentlichungen geben wohl auch dem stellv. Vorsitzenden
dr SPD- Bundestagsfraktion den Mut, am 24.05.2003 ein Interview zu geben
unter dem Titel "Wachstum alleine löst die Probleme nicht"
- Michael Müller fordert eine Offensive für ökologische
Nachhaltigkeit / "Umweltschädliche Subventionen abbauen", das im Internet
unter
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/deutschland/?sid=d8cdeaa3ae2a0c49eb6d6252451ed656&cnt=218848
(wohl nur bis einschl. Sonntag, dem 25.05.2003 ) zu erreichen ist,
aber auch hier abgerufen
werden kann.