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Kann man denn von den 100 Mrd DM aus der UMTS-Versteigerung nichts fuer den Umweltschutz abzweigen ?

Am 18.08.2000  fragte der Kommentator im Hessischen Rundfunk ( HR1 ), ob es denn in der SPD und bei den Gruenen keine Fantasie gebe, um den Erloes von fast 100 Mrd DM aus der  UMMS-Versteigerung  zukunftstraechtig zu verwenden und ob zum  Schuldenabbau keine Alternative existiere. Er verwies dabei u. a. auf die Gruendung der Bundesstiftung Umwelt zu Beginn der 90-er Jahre, die aus dem Erloes des Verkaufs der damaligen bundeseignen Salzgitter AG ( "nur" ca. 2 Mrd DM ) finanziert wurde.

Die Politik besteht doch nicht allein aus Geld ( wie gekürzten Steuern, Renten und Schulden ), sondern vor allem aus dem, was man damit für die Allgemeinheit tut.

Ich rufe daher die Oekologen, sog."Linken" und Sachpolitiker ( das sind doch die sog. "Realpolitiker" ) in der SPD auf, sich darauf zu besinnen, was sie in ihrer Oppositionszeit an Alternativen entwickelt hatten. Direkt spreche ich den umweltpolitischen Sprecher der SPD- Bundestagsfrakton Michael Mueller an.

Konkret verweise ich auf das "Sondervermoegen Arbeit und Umwelt  -  Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, Juli 84 ", welches nach dem 1991- er Bundesparteitag in den Schubladen verschwand. In einer SPD-Fachkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen "Arbeit und Umwelt" in Dortmund am 22./23.März 1985 wurde dieser Antrag  mit Vertretern von Partei und Wirtschaft ausgiebig beraten. Die Ergebnisse mit allen Materialien sind in einer 56-seitigen Broschüre veröffentlicht ( siehe Abbildung ).

Im BUND wurde Anfang der 90-er Jahre eine ähnliche Diskussion mit der Bezeichnung "Ökologischer Marshallplan" geführt, da ja Anfang der 50-er Jahre die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Finanzierung der sog. "Marshallplangelder" mit aehnlichen Finanzierungsmethoden ihren Einstand gegeben hatte.

Erst kürzlich wollte auch der DGB im Buendnis fuer Arbeit diese Thematik einbringen ( Vergl. FR vom 08.07.2000 mit dem Bericht : "IM BLICKPUNKT - Umweltschutz muss warten -DGB wollte neues Thema für Bündnisgespräche" ).

Ausserdem kann man in dem Beschluss des SPD-Bezirksparteitages von Ostwestfalen- Lippe "Die Förderung von Arbeit und Umwelt als zeitgemäßer öffentlicher Auftrag der Sparkassen" aus dem Jahre 1986 eine Möglichkeit sehen, auch örtliche Umweltprojekte, z. B.  die der Agenda 21, mit Hilfe der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zu finanzieren..

Die Forderung der Finanzierungen von Umweltschutzaufgaben durch Sparkassen wurde um diese Zeit auch von den Grünen erhoben, die damals in der Hessischen Landesregierung sassen.

Angelika Buchholz  verfasste zu diesem  Thema 2 Bücher , deren Titelseiten untenstehend dargestellt werden :

1. Aus dem Scholz Druck & Verlag, 2. Auflage, Bremen 1985 :


 

2. Aus dem Druck und Verlag Zeitdruck,  Fulda 1987

Die Verfasserin schrieb später Artikel im "Handelsblatt".