- Abhandlungen zum Thema "Gegen die Privatisierung kommunaler Daseinsvorsorge" ( 17. 05. 2002 )
Zur Zeit läuft regional und bundesweit in der Attac eine Diskussion zum o. a. Thema. Deshalb sind hier die sich auf der Homepage zum Teil zerstreut befindlichen mehr oder weniger systematischen Darstellungen dazu zur Auswahl zusammengestellt.
Zusammenfassung der verschiedenen Schritte der Privatisierung ( 17.05.2002 )
Hier wird dargestellt, wie sich die Privatisierung ( insbesondere im kommunalen Bereich ) Schritt für Schritt in die Finanzmärkte einordnet, die dann den Vorrang vor allen ursprünglichen gemeinwirtschaftlichen Aufgaben übernehmen. Die Zusammenfassung ist einem Referat eines Seminars der Friedrich- Ebert-Stiftung entnommen, das mit dem AfA- Unterbezirk Höxter 1980 durchgeführt wurde. Sie ist allerdings aktualisiert worden.
An der Wirtschafts- und Strukturförderungsgesellschaft des Kreises Höxter wird ( insbesondere bei der Diskussion um ihre Auflösung ) dargestellt, wie die in einer privaten Rechtsform ( hier GmbH ) geführten öffentlichen Aufgaben Parlamente entmachten und dabei noch höhere Kosten verursachen. Dieses Papier stammt aus 1984. Ähnliche Verhältnisse wurden vor Ort auch in der Gegenwart beobachtet.
Privatisierung fördert und legalisiert Korruption,( Stand 1995 )
Dies ist ein umfangreiches Papier, welches meine jahrelangen Erfahrungen mit Privatisierungsmassnahmen aufzeichnet. Es wurde 1995 konzipiert, lag damals auch beim SPD- Parteivorstand vor, als in einer Konferenz das Thema "Korruption" behandelt werden sollte, was schliesslich der Friedrich- Ebert- Stiftung übertragen wurde. Das Papier wurde von einem Referenten der damaligen stellv. Vorsitzenden Herta Däubler-Gemin positiv beurteilt.
Privatisierungsdogma widerspricht Sozialer Marktwirtschaft ( aus 1994 )
Hier wird eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft in den Beiträgen zur öffentlichen Wirtschaft Heft 13 dargestellt.
Wie steht es mit der Privatisierung der Sparkassen und öffentlichen Banken ? (Stand 02.05.2002 ).
Auch beim öffentlichen Bankenwesen schreiten Konzentration und Privatisierung national und international ( also global ) weiter fort. In Deutschland soll die Gewährleistungshaftung der Kommunen bei den Sparkassen endgültig beseitigt werden
Dies ist eine Darstellung der Entwicklung der Privatisierung der Wsserwirtschaft in Deutschland bis 1995. Vom BUND wird dagegen ein Papier mit dem Titel "Privatisierung der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung? Nein Danke!" konzipiert.
Während meiner Tätigkeit als Kreistagsabgeordneter im Kreis Höxter ( ab 1975 ) bin ich bei der Energie- und Wasserversorgungswirtschaft auf eine Reihe von organisatorischen Rahmenbedingungen gestoßen, die meines Erachtens erheblich dazu beitrugen, dass ein rationelles Wirtschaften in diesen leitungsgebundenen Bereichen mit Wasser, Strom , Gas und Fernwärme durch Privatisierungsmassnahmen verhindert oder zumindest erschwert wurde. Das Papier lag in der Zeit um Tschernopyl fast allen massgeblichen Gremien der SPD vor, u. a. in der Energiekommission des SPD- Landesverbandes NRW, in der ich damals den SPD- Bezirk Ostwestfalen- Lippe vertrat.