Willy Brandt wollte in den 70-er Jahren "mehr Demokratie wagen". Was ist jetzt daraus geworden ?
In den Parteien lässt die innerparteiliche Demokratie nach, ja sie kommt so langsam ganz zum Erliegen. Das geht natürlich zu Lasten der parlamentarischen (indirekten) Demokratie" Da ist direkte Demokratie ( Volksbegehren, -entscheidung) mehr gefragt, was sich jetzt vor allem in den Kommunen bei den zunehmende Bürgerbegehren und Bürgerentscheids zeigt. Nun haben wir in Alsfeld (Hessen) festgestellt, das so etwas wohl in Grossstädten (=Stadtkreise, vergl. jetzt gegen CBL in Ffm.), aber nicht in Landkreisen möglich ist.
Die Alsfelder Attac hat daraufhin alle hessischen Landtagsfraktionen angeschrieben und bisher nur von der FDP- Fraktion einen positiven Bescheid erhalten ( vergl. http://www.meinepolitik.de/fdpatta.htm). Hier scheint man nicht nur wirtschaftsliberal zu sein, sondern doch noch etwas mehr Liberalität in anderen gesellschaftlichen Bereichen pflegen zu wollen.
Interessant ist auch, dass die örtliche FDP es war, die uns die umfassenden Informationen zum "Sale-and-lease-back"- Projekt im Vogelsbergkreis zur Verfügung stellte, hier wohl, weil sie nichts zu verbergen hat, wenn sie Privatisierungsprojekte fördert.
Es gibt "Mehr Demokratie e.V." Dieser Verein stellt auf seiner Internetseite (http://web342.s4.typo3server.com/index.html) alle Möglichkeiten von Volksbegehren und Volksentscheide in den deutschen Ländern und Kommunen auf, um die er sich bemüht.
Auch die Landesverbände von "Mehr Demokratie e.V." besitzen umfangreiche Webseiten, die Informationen zum Stand der "direkten Demokratie" in ihren Bundesländern geben.
Auf http://www.mehr-demokratie-hessen.de/html/
wird gefordert : "Wollen Sie in Zukunft mitentscheiden? Mehr Demokratie
in Hessen". Hier findet man u. a. auch unter http://www.mehr-demokratie-hessen.de/HESMERK.DOC
, das wegen Schwierigkeiten auf meinem Computer hier
direkt auf meiner Homepage ( als HTM-Datei) abgerufen werden
kann, das "MERKBLATT ZUR DURCHFÜHRUNG VON BÜRGERENTSCHEIDEN
IN HESSEN".