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Pressemitteilung der Attac Alsfeld vom 16.03.2004 zur Organisationsverknüpfung von ZOV und OVAG

Attac Alsfeld/Vogelsberg
Hans-Georg Bodien                               Grebenau,den 16.03.04
                                                              Finkenrain 3
                                                              Tel.: 06646/1230

                                      Pressemitteilung
 

Die Attacgruppe Alsfeld  rätselt nach wie vor über die Hintergründe der außerordentlich bedenklichen und aufgeregten Aktivitäten des Vorstandes der OVAG und Geschäftsführung des ZOV,Hans-Ulrich Lipphardt und Rainer Schwarz,im Zusammenhang mit dem Schreiben von Attac Alsfeld an die Kreistagsabgeordneten der drei Eignerkreise der OVAG.Darin regt Attac den Stopp der Übernahmeangebote der Wasserver-und Abwasserentsorgung der Einzelkommunen durch die OVAG/ZOV an und fordert die Rückführung der OVAG in die ausschließlich öffentlich- rechtliche Verantwortung.Weiterhin schlägt Attac darin vor,die Kreistagsabgeordneten mögen ihre Kreise per Beschluss zur GATS-freien Zone  erklären ,um weiteren Privatisierungen öffentlichen Eigentums und der damit verbundenen öffentlichen Daseinsvorsorge in ihrem Entscheidungsbereich einen Riegel vorzuschieben.Während die Kreistagsabgeordneten der drei Kreistage sich bisher fast gänzlich in Schweigen hüllen,haben nun Hans-Ulrich Lipphardt und Rainer Schwarz als Nichtadressaten und jetzt in ihrer Funktion als Geschäftsführer des ZOV erneut die Initiative ergriffen,die von Rainer Schwarz als Vorstandssprecher der OVAG kürzlich öffentlich begonnene Diffamierung der Attacgruppe Alsfeld fortzusetzen.In einem dreiseitigen Brief an die Fraktionsvorsitzenden der Kreistage  des Vogelsberg- und Wetteraukreises und des Kreises Gießen - das Schreiben liegt Attac vor -  wird wiederum massiv versucht,die Attacgruppe als unglaubwürdig abzustempeln.Denn wie ist es zuverstehen,dass die Autoren sich zwar auf das Schreiben von Attac beziehen,den Inhalt allerdings falsch wiedergeben.Da die Attacgruppe Alsfeld nicht davon ausgeht,dass die Herren Lipphardt und  Schwarz ein Defizit aufweisen,was das Verstehen von Texten angeht, erhärtet sich die oben genannte Einschätzung.Attac Alsfeld weist in diesem Zusammenhang  auf das Informationsblatt der OVAG mit dem Titel „Erledigung der Wasserversorgung durch die OVAG“  und die Musterverträge hin.In diesem Informationsblatt wird den Kommunen ausdrücklich wegen steuerlicher Nachteile von dem Verkauf ihrer Wasserversorgung abgeraten.
 Was fürchten nun die Vorstandsmitglieder der OVAG und gleichzeitige Geschäftsführer des ZOV,Hans-Ulrich Lipphardt und Rainer Schwarz, von der von Attac angeregten Auseinandersetzung?Vielleicht mehr Transparenz der Geschäftspoltik von OVAG und ZOV?Vielleicht aber auch mehr Steuerungs-,Einfluss-und Kontrollmöglichkeiten für Mandatsträger? Vielleicht sogar eine Rückführung der OVAG in die ausschließlich öffentlich-rechtliche Verantwortung,was zumindest Vorstands- und Aufsichtsratsposten überflüssig machen würde?
  Attac Alsfeld wird sich weiter einsetzen für die Wasserversorgung (Abwasserentsorgung) in der Hand der Einzelkommune und unter Kontrolle und Beteiligung der Bürger/innen.So zeugt gerade die Wasserversorgung vom Gemeinsinn unserer Altvorderen.Uns Nachgeborenen obliegt es,dieses Erbe zu bewahren.