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Unternehmer saniert Schulen

Plädoyer für gemeinsames Projekt von Wirtschaft und Staat
 

Als erste deutsche Kommune hat Monheim am Rhein ein Public-Private-Partnership-Modell vertraglich vereinbart.

Monheim · 12. Januar · fri · Nach einer europaweiten Ausschreibung unterzeichneten Bürgermeister Thomas Dünchheim (CDU) und die mittelständische Firmengruppe Kirchner aus Bad Hersfeld einen Vertrag zur Schulsanierung. Darin verpflichtet Kirchner sich, 20,5 Millionen Euro in die Modernisierung aller zwölf, zum Teil mit dem Giftstoff PCB belasteten Monheimer Schulen und Sporthallen bis 2007 zu investieren und die Gebäude bis 2028 instand zu halten.

Außerdem muss die von Kirchner zu gründende PPP GmbH laut Vertrag Aufträge bei gleicher Wirtschaftlichkeit bevorzugt an regionalen Mittelständler vergeben. Im Gegenzug wird die Stadt jährlich rund drei Millionen Euro als Entgelt für die Nutzung der Räume zahlen. Nach Berechnungen der Verwaltung ergeben sich dadurch Einsparungen von 7,5 Millionen Euro in den nächsten 25 Jahren.

Mit Hilfe einer komplizierten Rechtskonstruktion behält die Stadt die Eigentumsrechte an den Schulen sowie Eingriffsmöglichkeiten über einen Vertragsbeirat. Monheim bestätigt die Regierung von Nordrhein-Westfalen in der Ansicht, dass gemeinsame Projekte von öffentlicher und privater Hand lohnenswert sind. Zum Monatsende wird eine weitere Kommune einen Vertrag unterzeichnen, mehrere Projekte sind in Vorbereitung.

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Copyright © Frankfurter Rundschau online 2004
Dokument erstellt am 12.01.2004 um 19:40:09 Uhr
Erscheinungsdatum 13.01.2004