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Straßenbau

Private Finanzierung ist laut Rechnungshof teurer

München - Straßenbau in öffentlich-privater Partnerschaft kostet die Steuerzahler letztlich mehr Geld als die direkte Finanzierung durch den Staat. Zu diesem Urteil gelangt der Oberste Bayerische Rechnungshof. Die Errichtung einer Mainbrücke bei Miltenberg sowie der Bau der Münchner Flughafentangente bei Erding seien durch die private Vorfinanzierung unter dem Strich erheblich teurer geworden.

Zum gleichen Ergebnis sei man schon bei zwei Pilotprojekten 1994 gekommen. Die vom Finanzministerium jeweils errechneten Kostenvorteile seien unrealistisch gewesen. "Insgesamt wäre die herkömmliche Verwirklichung jeweils günstiger gewesen", so der Rechnungshof. Der Staatshaushalt werde genauso langfristig belastet wie bei unmittelbaren Krediten auch.

Falsche Sparsamkeit kritisiert der Bayerische Rechnungshof beim Straßen- und Gebäudeunterhalt. Der Freistaat "büßt dafür mit deutlich höheren Sanierungskosten in der Zukunft", weil dringend notwendige Sanierungen unterblieben. Ein gravierendes Beispiel für die Kurzsichtigkeit sei die Universität Regensburg, wo defekte Flachdächer und marode Fassaden schon lange dringend saniert werden müssten. "Bei rechtzeitiger Sanierung wäre ein großer Teil der Kosten gar nicht erst angefallen", rügten die bayerischen Prüfer. ap

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Dokument erstellt am 05.12.2006 um 17:20:02 Uhr
Erscheinungsdatum 06.12.2006