Pressemitteilung

Attac Alsfeld hat jetzt von Landrat Rudolf Marx, CDU und dem Landratskandidat der SPD, Karl Heinz Krug Auskunft über die Finanzierung der angekündigten, lange überfälligen Sanierungsmaßnahmen der Schulen im Vogelsbergkreis gefordert. Dies geht aus einer Pressemitteilung von Attac hervor. Es stünden Investitionssummen von 50 bis 100Mio EURO im Raum. Man wolle wissen, ob die Realisierung der Sanierungsmaßnahmen über billige Kommunalkredite oder über ein sogenanntes ÖPP-Schulprojekt erfolgen soll. Unter ÖPP(Öffentlich Private Partnerschaft) sei offiziell die Zusammenarbeit öffentlicher und privater Akteure beim Planen, Bauen, Finanzieren, Sanieren, Instandhalten und Bewirtschaften öffentlicher Infrastruktur wie Schulen, Turnhallen etc. zu verstehen. ÖPP sei seit geraumer Zeit die Zauberformel für die Lösung öffentlicher Finanznot. Bezugnehmend auf das ÖPP-Schulprojekt im Landkreis Offenbach habe der Landratskandidat der SPD, Karl Heinz Krug  als „Partner“ im Oktober 05 >Hochtief< - weltweit drittgrößter  Baukonzern- ins Gespräch gebracht . Jüngst sei von ihm auch die OVAG als privater(!) Partner für die Sanierung der Schulen genannt worden.

Wie weiter mitgeteilt wird, findet zu dieser ÖPP-Problematik am 23.02.06 unter der Fragestellung „ ÖPP – Ausweg aus der öffentlichen Finanznot?“ eine gemeinsame Veranstaltung von Attac Alsfeld, den Kreisverbänden der GEW Lauterbach und Alsfeld und dem Verdi-Ortsverein Alsfeld statt. Im Alsfelder Hotel >Zur Erholung> referiert um 19.00Uhr  der Kölner Journalist und Publizist, Dr. Werner Rügemer mit anschließender Diskussion. Rügemer ist Experte in Sachen ÖPP und ihren Folgen. Die eingeladenen Marx und Krug  hätten ihre Teilnahme aus terminlichen Gründen leider abgesagt. Jetzt habe man sie noch um die Teilnahme eines Vertreters gebeten.