HINTERGRUND - Schwer zu heben - Wer bestimmt über das Vermögen der Bundesrepublik Deutschland : Bundestag oder Bundesbank ?

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HINTERGRUND

Schwer zu heben

VON MARKUS SIEVERS (BERLIN)

Wie schwer Gold zu gewinnen ist, wissen auch deutsche Goldsucher nur zu gut. 300 von ihnen haben am Sonntag im thüringischen Bach Grümpen die Saison eröffnet - in der Hoffnung, mit Waschpfannen einen zentimetergroßen Nugget zu erwischen.

In ganz anderen Dimensionen bewegt sich der Schatz der Bundesbank - der aber mindestens so schwer zu heben ist wie die Krümel im Grümpen. Auf 3400 Tonnen im geschätzten Wert von weit mehr als 35 Milliarden Euro sitzt die Bundesbank. Diese Reserven braucht sie als Untereinheit der Europäischen Zentralbank zwar nicht mehr für ihre Aufgaben. Wohl aber erweisen sie sich als nützlich, wenn es darum geht, auf den eigenen Status zu pochen und den Bedeutungsverlust im Euro-Zeitalter zu kaschieren.

Auch der zurückgetretene Bundesbankpräsident Ernst Welteke wollte das Vermögen nur zu seinen Bedingungen herausrücken und lieferte damit den Stoff für die schönsten Verschwörungstheorien. Um an die Milliarden heranzukommen, habe Finanzminister Hans Eichel (SPD) den Parteikollegen Welteke aus dem Amt gedrängt - dieses Gerücht hält sich hartnäckig. So schön sich diese Geschichten lesen, so gering ist ihr Gehalt. Erstens gab es in der Golddebatte nie eine einheitliche Linie Bundesregierung gegen Bundesbank. So haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und zuletzt auch Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (beide SPD) Sympathie für Weltekes Vorstellungen bekundet, während Eichel sich bedeckt hielt.

Hinzu kommt: Der Widerstand gegen Weltekes Position kam nicht primär aus dem Finanzministerium, sondern aus dem Bundestag. Die Abgeordneten von Rot-Grün, aber auch der Union hatten Welteke im Haushaltsausschuss klar gemacht, dass sie als gewählte Parlamentarier über den Besitz zu entscheiden haben - und eben nicht die Bundesbankdirektoren.

Welteke hatte vorgeschlagen, die Einnahmen aus Goldverkäufen einer Stiftung oder einem Fonds zukommen zu lassen. Auf diesem Wege bliebe der Wert des Vermögens erhalten, so dass die Erträge in Bildung und Forschung fließen könnten, ohne dass die Substanz angetastetet würde. In einer Demokratie müsse über den Volksbesitz aber das Parlament befinden, hielten alle große Parteien dagegen.