Attac: Volksbegehren gegen Privatisierung

ALSFELD (r). Am morgigen Mittwoch, 12. Oktober trifft sich die regionale Attac-Gruppe um 20.00 Uhr im Kartoffelsack. Im Zentrum des Abends soll die Beteiligung von Attac im Vogelsberg an dem geplanten Volksbegehren gegen die Klinikprivatisierungen von Marburg und Gießen stehen.

Nachdem mittlerweile in Hünfeld bereits ein Gefängnis in privater Hand errichtet wurde, sollen nun auch hessische Gesundheitseinrichtungen privatisiert werden. Die Unikliniken Gießen und Marburg, die am 1. Juli zusammengelegt wurden, sollen Anfang nächsten Jahres an einen privaten Betreiber veräußert werden. Mit der geplanten Privatisierung würde ein Präzedenzfall geschaffen, der einer Privatisierungswelle anderen Bereichen Tür und Tor öffnen soll. Die Pläne zur Privatisierung des Landeswohlfahmver-bandes liegen bereits auf dem Tisch. Und nach einer geglückten Privatisierung von Marburg und Gießen dürfte - so Roland Koch - in fünf bis sechs Jahren die Frankfurter Uniklinik zur Disposition stehen.

Die „Initiative Volksbegehren gegen Kliniken-Privatisierung" will gegen die Pläne der hessischen Landesregierung ein Volksbegehren organisieren, das die hessische Landesregierung auffordern soll, die Bevölkerung zu ihren Privatisierungsplänen zu befragen. Die Initiative wird derzeit unterstützt von der Humanistischen Union, verdi, der WASG und Attac.