Eine Vorbemerkung: Meines Erachtens gibt es auf das Scheitern der " realsozialistischen Systeme" drei sehr fragwürdige Reaktionen, die ich kurz benennen will:

Die eine Reaktion ist Sprachlosigkeit, also dass, obwohl man das Faktum zur Kenntnis nimmt, dann doch nicht darüber gesprochen und diskutiert wird.

Die zweite fragwürdige Reaktion, daß gesagt wird: "Da mag ja alles für die betroffenen Menschen schwierig sein - aber es geht uns eigentlich nichts an, weil wir ja schon immer demokratische Sozialisten waren." Ich halte diese Reaktion auch für fragwürdig, weil sie verkennt, daß mit dem Scheitern dieser Systeme ganz bestimmte Leitgedanken auch des Teils sozialistischer Bewegung in Frage gestellt sind, der sich durchaus kritisch oder ablehnend gegenüber dem "Sozialistischen Systemen" verhielt.

Die dritte fragwürdige Reaktion ist das rasche Überwechseln zu einem anderen "Modell", als sei da nun weiter nichts geschehen, als dass man sich jetzt eine neue konzeptionelle Orientierung suchen müsse, also etwa "Der Realsozialismus ist gescheitert - nun versuchen wir es einmal mit einem sozialpolitisch moderierten marktwirtschaftlichen System. Diese Form der Reaktion tut so , als seien da nicht durch Entwicklung, Versuch und Scheitern dieser "realsozialistiscben" Systeme Millionen von Menschen betroffen gewesen und immer noch betroffen.

Nun zum Thema. Ich will erst einmal die Sichtweise etwas erweitern. Die übliche Sichtweise ist ja so, daß man sagt: Wir haben es zu tun mit einer epochemachenden Wende, die darin liegt, daß eine bestimmte Form von Sozialismus als gesellschafts-geschichtliche Alternative gescheitert ist. Daß die realsozialistischen Systeme sich gewissermaßen historisch verabschiedet haben oder dabei sind, sich zu verabschieden, wird als der einzig wesentliche gegenwärtige Vorgang gesehen. Ich meine, daß darin eine ganz massive Verkürzung der Problemlage liegt. Denn nicht nur die vom historischen Anspruch her die revolutionäre und dann von der Verwirklichung her staatsautoritäre Richtung von Sozialismus ist gescheitert, sondern auch die reformerische oder, wenn man so will, liberale Richtung der sozialistischen Bewegung ist in eine tiefgreifende Krise geraten und ist z. T. meines Erachtens in Auflösung begriffen. Wenn von "Krise", "Verfall", "Auflösungserscheinungen" die Rede ist, dann muß man das nicht nur beziehen auf die "realsozialistischen Systeme", sondern ebenso auf das, was ich jetzt etwas summarisch die sozialdemokratische Variante von Sozialismus nenne. Und bei den krisenhaften Entwicklungen war es m. E.  schon wahrnehmbar, bevor es zum spektakulären Zusammenbruch der Politiksysteme in den osteuropäischen Staaten kam.

Den Untergang der "realsozialistischen" Systeme kann man übrigens, wenn man das jetzt mal in einen theoretischen Zusammenhang stellt, nicht etwa als Widerlegung, sondern in gewissem Sinne als Bestätigung marxscher Annahmen verstehen. Wenn man sich die Marxsche Theorie ernsthaft ansieht, ist darin nicht die Erwartung zu finden, daß eine sozialistische oder kommunistische Gesellschaftsform sich durchsetzen könne im Rahmen nationalstaatlichcr Regelungen, Umwälzungen und Neuordnungen. Und es ist auch nicht in der Marxschen Theorie die Annahme vorfindbar, daß sich die Umwälzung hin auf eine sozialistische Gesellschaft vollziehen könne als Eingriff, von den Machtpositionen her, einer gesellschaftlichen Minderheit.

Wenn man das ernst nimmt, was sich bei Marx an begründeten Mutmaßungen darüber findet, wie es denn wohl mit gesellschaftlichen Umwälzungen, die den Kapitalismus hinter sich lassen, vorangehen könne, dann steckt darin die sehr eindeutige Perspektive, daß Umwälzungen in Richtung auf Sozialismus sich nur vollziehen können, wenn sie eben nicht im nationalstaatlichen Rahmen geschehen, sondern quer durch die Zentren der hochentwickelten Teile des kapitalistischen Weltsystems sich vollziehen und wenn es sich um Umwälzungen handelt, die vollzogen werden von der Mehrheit derjenigen, die da politisch eingreifen können, d. h. also von der Mehrheit einer in Richtung auf diese Umwälzung gesellschaftlich bewußten Bevölkerung, jedenfalls der sozialen Massen, die diese Umwälzung tragen können. Geht man von diesen Kriterien aus, wird man sicherlich in Frage stellen müssen, ob denn der Umbruch in der damaligen russischen und dann sowjetischen Gesellschaft 1917 und danach weltgeschichtlich Chancen hatte. Ich stelle das nur als Frage hin, warne allerdings auch davor, sie eilfertig nur theoretisch zu beantworten , denn wiederum muß man ja sagen: "Viele Millionen von Menschen hingen lebensgeschichtlich mit diesem Versuch zusammen und zwar auf vielen Seiten der "Betroffenheit"; also insofern hilft es auch nicht weiter, wenn man sagt:  Vielleicht war dies der Versuch am falschen Orte oder unter den falschen Bedingungen , nun gehen wir mal darüber hinweg und gucken was die Geschichte neues bietet".

Ich sehe von diesen theoretischen oder historischen Überlegungen wieder ab und beziehe mich auf die aktuelle gesellschaftliche Realität. Ich gehe also davon aus, daß wir es gegenwärtig zu tun haben nicht nur mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus, sondern auch mit dem Verfall bisheriger Inhalte und bisheriger sozialer Formen politischer Verhaltensweisen der Organisationen und Parteien, die sich auf die reformerische, wenn man so will, auf die liberale Variante sozialistischer Bewegung beziehen, und daß man dies auch als Zusammenhang sehen muß. Die inneren Schwierigkeiten und Krisenerscheinungen, auch die Verfallserscheinungen der sozialdemokratischen Variante der sozialistischen Bewegung sind allerdings nicht nur auf den Zusammenbruch der staatssozialistischen Systeme zurückzuführen, sie hängen damit zusammen, aber sie sind nicht nur dadurch bewirkt. Man darf den Blick nicht wegnehmen von den internen Ursachen der Krisenerscheinungen und Verfallserscheinungen der sozialdemokratischen Richtung der sozialistischen Bewegung.

Einige Hinweise aus meiner Sicht zu den erkennbaren Gründen des Scheiterns der staatssozialistischen Systeme und gleichzeitig Andeutungen, wie denn nun sozialistische Bewegung aus diesen Erfahrungen lernen könnte:

Üblicherweise wird der Mangel an Demokratie als eine entscheidende Ursache für das Scheitern der realsozialistischen Systeme angesehen. Wenn man das als Formel nimmt, ist es einleuchtend, dennoch denke ich, daß die Formel zu kurz greift Man muß den Gedanken fortsetzen: Woran lag es , daß dieser Mangel an Demokratie da war, und man kommt dann auf weitere Fragen, die mit diesem einfachen Argument "Demokratiemangel ist die Ursache des Scheiterns gewesen", nicht beantwortet sind.

Ich will weitergehende Überlegungen wenigstens in einigen Punkten andeuten: In der Denkweise derjenigen Sozialisten , die sich mit dem staatssozialistischen System historisch identifiziert haben, wurden gesellschaftsgeschichtliche Entwicklungen als letzten Endes doch zwangsläufig fortschrittlich angesehen. Rückschläge und Niederlagen wurden eingerechnet , aber insgesamt war die Vorstellung da :Mit "naturgesetzlicher" Notwendigkeit dränge die weltgeschichtliche Entwicklung hin zu einem Zustand, der Fortschritt ausmache und der den Kapitalismus hinter sich lasse. Ich denke, daß diese Sichtweise ein Grundfehler war und daß man denselben Grundfehler auch vorfinden kann, nur weniger dramatisch, in der Mentalität, in der Denkweise reformerischer oder sozialdemokratischer Richtungen der Linken.

Wenn man Geschichte als etwas begreift, das mit Notwendigkeit, das mit Gesetzmäßigkeit auf einen besseren Zustand hindrängt, kommt man leicht in die Gefahr, dieser Notwendigkeit über Kommandopositionen oder aber repressivem Zugriff nachzuhelfen. Die Vorstellung einer Gesetzmäßigkeit der Hinentwicklung zum Fortschritt ist sicherlich auch eine Grundlage dafür, daß staatsautoritäre, repressive und diktatorische Formen von Sozialismus als etwas hingenommen wurden, das sozusagen historisch notwendig und unvermeidlich sei und dass diesen Gang der Geschichte, der ohnehin "vorgezeichnet" sei, noch beschleunigen könne.

Man findet ähnliche, wie gesagt weniger dramatische Irrtümer aber auch in der sozialdemokratischen Richtung von Arbeiterbewegung. In der Auseinandersetzung mit dem Scheitern der "realsozialistischen" Staaten wird ja vielfach die schon erwähnte Formel eingesetzt: Sozialismus ist eben nicht ohne Demokratie erreichbar. Und untergründig schleicht sich dabei der Gedanke ein: "Wenn demokratische Regeln eingehalten werden, dann wird sich am Ende fast zwangsläufig der Sozialismus herstellen.", was ich für einen groben Irrtum halte. Vielleicht, wenn nicht durch gesellschaftliche Bewegungen andere Entscheidungen gesetzt werden, drängt die Weltgeschichte sogar negativer Weise auf einen Zustand hin, wo es weder Demokratie noch Sozialismus gibt Man muß also klar machen, daß keine in der Gesellschaftsgeschichte angelegte Naturnotwendigkeit des Hinkommens zu "progressiven" menschenfreundlichen Zuständen existiert. Es gibt ja die vielzitierte Formulierung von Rosa Luxemburg "Sozialismus oder Barbarei". Damit war keineswegs gemeint, daß das Hindrängen weltgeschichtlicher Entwicklung zur Barbarei als Risiko eigentlich gar nicht ernst zu nehmen sei; gemeint war, daß die Geschichte in Zustände hin geraten könne, wo dann für die Weltgesellschaft alle vernünftigen, menschenwürdigen Entwicklungslinien abgebrochen sind. Als ernsthafte weltgeschichtliche Alternative war dieser Satz gemeint.

Ein zweiter Punkt: Es gab im Denken der sozialistischen Bewegungen , und zwar verschiedener Richtungen derselben, ein falsches, zu großes Zutrauen in die Regulierungsfähigkeit staatlicher Apparate, also die Vorstellung, man könne, indem staatliche Apparate ihre Arbeit tun, gewissermaßen das Handeln gesellschaftlicher Bewegungen ersetzen. Man tat das in sehr krasser Form dort, wo in den staatsozialistischen Systemen die Meinung da war, über staatsadministrative Eingriffe ließe sich gesellschaftliche Entwicklung vollziehen, ohne daß da noch soziale oder politische Bewegungen in der Majorität der Bevölkerung wirksam werden müßten. Man hat aber denselben Irrglauben an die Regulierungsfähigkeit staatlicher Apparate auch in der sozialdemokratischen Variante, nur da eben etwas harmloser, in Gestalt der Annahme, der Kapitalismus verwandele sich, wenn man nur hinreichend sozialpolitische und gesetzgeberische Eingriffe vornehmen werde, mit staatlichem Zutun, aber ohne eine wirkliche gesellschaftliche Bewegung in eine sozialistische Demokratie oder wenigstens in einen nicht mehr kapitalistischen Sozialstaat.

Diese Illusion tritt in den Formen weniger dramatisch auf, wenn sie sozialdemokratisch ist, als wenn sie staatssozialistisch ist, das ist ja klar, aber in den Folgen ist sie in ihrer sozialdemokratischen Variante genau so schwerwiegend und destruktiv. (Wenn jetzt das Scheitern der "realsozialistischen " Systeme als dramatisch bewußt wird, weil es ja ein absoluter Machtverlust ist, wenn man aber die Krise auf der sozialdemokratischen Seite nicht so dramatisch wahrnimmt, dann liegt das auch daran, daß man ja auf Seiten der Sozialdemokratie eine solche Macht gar nicht gehabt hat, daher kann man sie auch nicht so verlieren.)
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Dritter Punkt Es gab m. E. wiederum in beiden Varianten sozialistischer Bewegung, auch ein falsches Zutrauen in ein letzten Endes doch kapitalistisch geprägtes Modernisierungsmodell. Darüber hat es ja seit einigen Jahren lange Diskussionen gegeben, die sich im wesentlichen beziehen auf die negativen Effekte des Modernisierungsmodelles, auch des kommunistischen oder des sozialdemokratischen, im Hinblick auf ökologische Folgen. Ich will darauf aufmerksam machen, daß dieses falsche Zutrauen in ein vom Kapitalismus her geprägtes Modernisierungsmodell sich auch erkennen läßt dort, wo es nicht nur um ökologische Folgen geht, sondern um die Kapitalisierung von Lebenswelt, also die Veränderung, die vom System des Kapitalismus her in Verhaltensweisen von Menschen erfolgt, in der Bewußtseinssphäre. Daß auf dieser Ebene so etwas wie Durchkapitalisierung passiert, die Menschen verändert, das ist, glaube ich zu wenig gesehen worden. Man hat sich zumeist darauf verlassen, daß sogenannte gesellschaftliche Modernisierung an sich positiv sei, sie müsse nur, was die ökonomischen Verfügungsverhältnisse oder die sozialstaatlichen Eingriffe angeht, auf eine andere Machtebene gestellt werden.

Demgegenüber, und auch da lohnt sich der Rückgriff auf Marx, ist die innere Macht des Kapitalismus eben auch zu sehen als Veränderung der Bewußtseinsstrukturen von Menschen. Und eine politische oder soziale Bewegung, die dies nicht hinreichend sieht, wird selbst hilflos, weil sie sich im Grunde Verhaltensorientierungen ausliefert, die kapitalistisch geprägt sind. Man wird in dem Zusammenhang auch noch mal sich neu ansehen müssen, was denn an Orientierung im Hinblick auf Lebenspraxis, auf alltäglichen Lebensentwurf in den "realsozialistischen" Systemen da war, ob dies nicht auch zu sehr geprägt war durch die Vorstellung "Wir müssen die kapitalistischen Gesellschaften einholen und überholen" und ob nicht demgegenüber eine Politik, die in dieser Hinsicht einen anderen Weg eingeschlagen hätte, unter Umständen sich besser hätte entwickeln können.

Gegenwärtig scheint es umgekehrt zu sein, weil man ja sehen kann, daß die Mentalität der Bevölkerung in den ehemals "realsozialistischen" Gebieten geprägt ist von der Hoffnung, nun endlich das wirklich einzuholen, in Bezug auf Lebensstandard, was in den kapitalistischen Gesellschaften, den hochentwickelten, schon da ist Wenn man aber sozialgeschichtlich denkt, wird mau die Frage noch einmal anders stellen, also überlegen müssen, ob es nicht den Mangel an demokratischer Aktivität der Bevölkerung in den staatssozialistischen Systemen auch deshalb gab, weil zu wenig deutlich wurde, daß es um einen anderen Lebensentwurf gehen könnte, als den, der im Kapitalismus, in den florierenden Zonen desselben, bereits realisiert ist. Man wird auch davon ausgehen müssen, daß immer dann, wenn der kapitalistische Lebensentwurf akzeptiert wird und man die Vorstellung hat, es müsse nur das Resultat gesellschaftlicher Arbeit anders verteilt werden oder es müsse zu anderen politischen und ökonomischen Mehrheitsverhältnissen kommen, wenn also der Kapitalismus als Lebensorientierung akzeptiert wird, er sich als überlegen erweisen wird. Nicht so, daß er nun allen Menschen, die in der kapitalistischen Welt leben, diesen erstrebten Lebensstandard und die materiellen Möglichkeiten, die versprochen werden, wirklich bringt und realisiert, wohl aber so, daß Kapitalismus sozusagen für alle als Ideal da steht und jeder dann die Vorstellung hat, er werde sich doch irgendwie auch noch auf die Seite derjenigen begeben können, die in den florierenden Zonen des Kapitalismus leben.

Man wird, wenn man sich jetzt mal ansieht, was kann denn aus der demokratischen Richtung von Sozialismus nun weiter werden, in Frage stellen müssen, ob denn "las, was gewissermaßen als Entwurf zu erreichender gesellschaftlicher Zustände gegenwärtig im sozialdemokratischen Bewußtsein in den hochentwickelten kapitalistischen Gesellschaften dominiert, überhaupt internationalisierbar ist, ob das, was sich da als Vorstellung einer sozialdemokratisch und gewerkschaftlich zu erreichenden Lebenspraxis findet, denn als globales Muster überhaupt zukunftsfähig ist

Ich spitze das zu und sage: Wir müssen uns fragen, ob sozialdemokratische, auch in der gewerkschaftlichen Tätigkeit praktisch vorherrschende Politikzielsetzung vielleicht trotz aller anderen schönen Formulierungen doch nichts weiter ist, als eine bestimmte Variante der Interessenvertretung weißer Arbeitnehmermittelschichten. Also kein Lebensmuster, das sich generell, für die größeren Teile der Weltgesellschaft und der nun im wesentlichen ja kapitalistisch beherrschten Weltgesellschaft realisieren läßt. Meine Meinung ist, daß der
sozialmaterielle lebenspraktische Entwurf, der in der gegenwärtigen sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Richtung von linken Organisationen vorherrscht und der ja gewissermaßen dem Kapitalismus entnommen ist, sich auf die Weltgesellschaft nicht übertragen läßt. Man kann sich das leicht klar machen, wenn man überlegt, daß eine Übertragung unserer "Autogesellschaft" auf die Weltgesellschaft katastrophal wäre. Wenn das aber so ist, dann steht ja diese Variante von Politik vor großen Schwierigkeiten im Hinblick auf das, was nun eigentlich internationales Muster von sozialdemokratischer und sozialistischer Politik sein könnte. Wenn es sich herausstellt, daß das, was hier angezielt wird, von Sozialdemokratie, Gewerkschaften usw., lebenspraktisch keine Chance darstellt für die große Mehrheit der Weltbevölkerung, dann gerät der eigene Entwurf ins Wanken oder stellt sich heraus als eine Ideologie, die Verhüllungscharakter hat für eine Interessenvertretung florierender Zonen der Weltgesellschaft.

Wenn dies so ist, dann heißt das aber auch: Thema sozialistischer oder sozialdemokratischer Diskussionen, wie es denn weitergehen könnte, muß sehr viel mehr als bisher die Frage sein: Was stellen wir uns überhaupt als Lebensentwurf vor? Und gibt es denn so etwas wie einen Lebensentwurf, der internationale Chancen bietet, der also Möglichkeiten bietet für die Mehrheit der Weltgesellschaft und nicht nur für die relativ kleinen Gruppen, die in den florierenden Zonen dieser Welt gegenwärtig existieren. M. E. haben wir es gegenwärtig auch unter Linken weitverbreitet mit Fehleinschätzungen zu tun. Die eine .Fehleinschätzung ist, daß angenommen wird, die Welt würde sich nach dem Untergang der "realsozialistischen" Alternativen nun befinden auf dem Weg, nur noch leicht gestört durch solche Vorfalle wie etwa den Golfkrieg, zu einer globalen Zivilgesellschaft unter marktwirtschaftlichen Bedingungen, aber mit liberaler Demokratie, uud nun sei es Aufgabe der Sozialdemokratie und der Sozialisten, diese sozialstaatlich zu regulieren; dies sei eine realistische Vision für die weltweite Zukunft. Es steckt darin m. E. eine groteske Überschätzung der sozialen Chancen und der Veränderungsmöglichkeiten der gegenwärtig herrschenden kapitalistischen Strukturen. Dies ist sozusagen die optimistische Fehleinschätzung. Es gibt aber auch eine andere Fehlsicht, an der gegenwärtig Linke festhalten, die eher traditionell denken, die dann aber aus diesem traditionellen Denken heraus unterschätzen, was der Kapitalismus an Flexibilität, an Anpassungsfähigkeit hat.

Zunächst zu der ersten Fehleinschätzung: Ich meine, daß es außerordentlich riskant wäre, obwohl das gegenwärtig weithin geschieht, wenn sozialdemokratische Vorstellungen, wie es denn nun weitergehen könne, annehmen würden, es gäbe so etwas wie einen epochalen Trend, der hinauslauft auf marktwirtschaftlich garantierte liberale Politik, Wohlstandsökonomie, soziale Mindestversorgung und man müsse dies alles nur noch ökologisch in den Griff bekommen. Ich denke, daß das eine Zukunftseinschätzung ist, die in die Irre geht, weil sehr viel wahrscheinlicher ein ganz anderer Entwicklungstrend ist, der darauf hinauslauft, daß weltweit der sozialmaterielle Problemdruck ansteigt und sich nicht etwa mindert; daß die Ungleichheit in den Lebensbedingungen global sich weiter verschärft, daß Elendszonen sich ausbreiten und zwar nicht nur in der sogenannten Dritten Welt , sondern auch in dem, was bis vor einiger Zeit Zweite Welt war und auch in dem, was - in diesen Begriffen weitergesprochen - Erste Welt ist; daß in dem Zusammenhang auch systematische wirtschaftliche Kriminalität auch in der Formung, die sie dann der Politiksphäre angedeihen läßt, sich weiter ausdehnen wird; daß der internationale Wanderungsdruck, wie man das so schön nennt, weiter zunehmen wird. Zu rechnen ist auch damit, daß in größeren Teilen der Welt gar nicht mehr versucht wird, dies alles sozialstaatlich zu regulieren. Eine Grundannahme, und zwar eine falsche, der gegenwärtig vorherrschenden sozialdemokratischen Politikvorstellungen ist, zu meinen, daß überall jedenfalls die Intention bestünde, auch von den wirtschaftlich und politisch herrschenden Schichten her, das, was sich da als Problemdruck ausweitet , doch zumindest sozialstaatlich zu regulieren. Ich halte dagegen, daß weithin gar nicht die Absicht besteht, dies zu tun, unabhängig davon, ob und inwieweit es sich jeweils machen ließe.

Wenn dieser Entwicklungstrend weiterläuft, ist zu befürchten, daß dies im Bewußtsein von Menschen mehr und mehr aufgegriffen wird, indem eine bestimmte politische Weltanschauung sich weiter durchsetzt; ich nenne sie verkürzt Sozialdarwinisrnus, also die Vorstellung, gesellschaftliche Geschichte sei ein Überlebenskampf, in dem es auf die Mittel gar nicht ankommt, in dem es geht um Revierverteidigung oder - wenn man sich zu knapp fühlt - um den aggressiven Zugriff auf das fremde Revier. Wenn man das eingrenzt auf die deutscheu Verhältnisse: Ich meine, es ist nicht damit zu rechnen, daß es in dieser deutschen Gesellschaft auf absehbare Sicht zu einer großen nationalen wirtschaftlichen Zusammenbruchskrise kommt. Wohl aber ist damit zu rechnen, daß materielle Randlagen, prekäre Existenzweisen, Armutszonen auch in dieser hochentwickelten deutschen Gesellschaft sich ausweiten und daß damit auch Weltanschauungen weiterer, neuer Boden gegeben wird, die eben davon ausgehen, Wirtschaft und Gesellschaft seien nichts anderes als em Kampf aller gegen alle und man müsse das auch zur politischen Philosophie machen, was heißt: Rassistische, vielleicht gar nicht mal so sehr nationalistische im traditionellen Sinne, aber auf einen bestimmten eigenen Politikraum bezogene chauvinistische Vorstellungen, (es kann auch das "weiße" Europa sein) werden neue Nahrung finden. Mau muß sich darauf einstellen und fragen, wie man sich damit auseinandersetzen kann. Dabei scheint mir, was die Veränderung in den Formen von Kapitalismus angeht, außerordentlich wichtig, daß sich nicht in den Grundregem kapitalistischer Ökonomie, aber in den Formen, in denen sich Kapitalismus weiterentwickelt und sich sozial und politisch niederschlägt , Veränderungen ergeben, die auch z. T. die Annahmen fragwürdig machen, von denen bisher die sozialdemokratische Politik ausgegangen ist.

Ich deute das wenigstens an: Wir haben auf der einen Seite in der Weiterentwicklung kapitalistischer Gesellschaft gegenwärtig einen ganz massiven Trend der zunehmenden Internationalisierung, nicht nur ökonomisch, sondern auch in den Lebenswelten Internationalisierung im Arbeitsmarkt oder in der Kommunikation oder in der Kultur über Massenmedien usw., und gleichzeitig haben wir überall die Ausdehnung von Nationalitätskonflikten, überall kommt neuer Nationalismus hoch . Diesen Widerspruch: rasch vorausschreitende Internationalisierung auf der einen Seite und andererseits das Wiederaufblühen nationalistischer, chauvinistischer politischer Bestrebungen und auch politischer Praxis, müßte man zu erklären versuchen, was er denn eigentlich als Herrschaftsstruktur bedeutet. M. E ist dies ein Teil der Entwicklung im Kapitalismus, die man mit dem Stichwort "Segmentierung" benennen kann, das heißt, es bilden sich wirtschaftliche Problemlagen heraus und soziale Reaktionen, die nicht mehr geschlossen in einer nationalstaatlichen Gesellschaft so oder so sich verallgemeinern oder auf die geschlossen reagiert wird, sondern die kapitalistische Gesellschaft spaltet sich weiter in unterschiedliche Sektoren, in florierende Zonen uud in Hinterhöfe und dies nicht unbedingt entlang der nationalen Grenzen, sondern sich mischend auch in den hochentwickelnden Gesellschaften.

Damit kommt eine neue Unübersichtlichkeit in die Wahrnehmung kapitalistischer Verhältnisse, und es erscheint so, als seien die Linien sozialer Auseinandersetzungen im Sinne von Klassenauseinandersetzungen gar nicht mehr erkennbar, weil durch die zunehmende Segmentierung die einzelnen Schichtungen sozialmaterieller Art, politischer Art, bewußtseinsmäßiger Art so verzweigt werden, sich so sehr ineinander schieben, daß Opposition gegen den Kapitalismus vor dem Problem steht, überhaupt noch einen geschlosseneu Boden zu finden, sich quer durch diese Segmente der kapitalistischen Gesellschaft überhaupt entwickeln zu können. Diese Segmentierung betrifft nun aber keineswegs nur die ökonomische und soziale Sphäre, sondern sie betrifft M. E. zunehmend auch die Wahrnehmung. Wenn ich nochmals erinnere an die These, daß die Durchsetzung von Kapitalismus auch die Formung und Veränderung von Verhaltensweisen ist, dann heißt das ja auch, daß Wahrnehmungsweisen, Sichtweisen von Menschen verändert werden, und gegenwärtig laufen wir auf eine Situation hin, wo bestimmte, ganz lebenspraktische soziale Probleme des einen Segments der Gesellschaft in den anderen Segmenten gar nicht mehr wahrgenommen werden; auch wenn sie theoretisch oder statistisch erfaßbar sind, sie sind nicht mehr Teil dessen, was als Beobachtung von Realität da ist. Polemisch zugespitzt:

Wenn mau sich ansieht, was gegenwärtig als politische und ökonomische Diskussion in weiten Teilen der theoretisch ambitionierteu Linken und auch in der Sozialdemokratie läuft, dann scheint es mir so zu sein, daß dem eine Wahrnehmung zu Grunde liegt, die nur auf ein bestimmtes Segment dieser Gesellschaft beschränkt ist, die wirklich nur zustande kommen kann in einer Existenzweise zwischen postmodernen Einkaufspassagen oder alternativen Cafes und Gesprächsrunden im Fernsehen. Das ist nur noch ein bestimmter Teil von Welt, in dem dort Beobachtungen, Wahrnehmungen und Erfahrungen entstehen, und aus diesen werden dann politische Konsequenzen gezogen. Wenn dies so ist, wenn also die zunehmende Segmentierung von Gesellschaft unter kapitalistischem Zugriff die Tendenz ist, die sich immer mehr ausdehnt, dann wird als negative Vision ja eine Gesellschaft möglich, die krasse soziale Ungleichheit aufweist, eine extreme Aufspaltung der Lebenschancen - nicht nur im Weltmaßstab, sondern auch im Binnenraum der hochentwickelten Gesellschaften, also eine Gesellschaft, in der das Verteilungsmuster "Metropolen hier, Peripherien dort" sich immer mehr ausdehnt und eindringt iu die hochentwickelten Gesellschaften, in der gleichzeitig dieses aber als Normalität empfunden wird, aus der Segmentierung heraus eigentlich nicht mehr als wirkliches soziales Problem erscheint, jedenfalls dann nicht, wenn insgesamt in einer solchen Gesellschaft Wirtschaftswachstum, Kapitalakkumulation und Konkurrenzfähigkeit gewährleistet sind. Dieser Entwicklungstrend muss außerordentlich ernst genommen werden, man muß sich überlegen, wie kann auch in der Wahrnehmungsweise, in dem, was zum Thema von Diskussionen gemacht wird, die "ganze" Realität zur Geltung kommen.

Zwei Schlußüberlegungen: Ich meine, daß wir es gegenwärtig zu tun haben mit dramatischen Umbrüchen nicht nur in der Machtsphäre, so wie sie sich ausdrücken im Zerfall oder im Wegfall der "realsozialistischen" Systeme, sondern auch in der Sphäre, wo sozialdemokratische Bewegungen innerhalb des Kapitalismus operierten und bestimmte Zukunftsvorstellungen hatten, wie man politisch intervenieren könne; daß hier Verunsicherungen und zum Teil das Leerlaufen bisheriger Orientierungen genauso dramalisch stattfinden, was auch heißt, daß wir es zu tun haben werden mit Umgruppierungen in dem Potential, das linke Bewegungen trägt. Etwas verkürzt gesagt: Was sich gegenwärtig auch als Veränderung von Wahrnehmung, Veränderung von politischen Optionen darstellt innerhalb der Linken, läuft m. E. darauf hinaus, daß vieles von dem, was in irgendeiner Weise bisher als links gemeint war oder was sich an Menschen, die sich als Linke verstanden, zusammengefunden hatte, auseinander fällt oder sich verflüchtigt; daß auf der anderen Seite aber mancher Mensch, der bisher aus seinen persönlichen oder politischen Zusammenhängen heraus sich nicht als links definierte, wenn er in der Lage ist, die Realität von kapitalistischer Gesellschaft in ihren Problemen wahrzunehmen, sich nach links hin entwickeln kann.

Wir würden einen Fehler machen, angesichts der gegenwärtigen Umbrüche, wenn wir bei der Vorstellung blieben, das, was bisher linkes Potential war, werde insgesamt zusammenbleiben, sich weiterentwickeln und neue Orientierungen gewinnen; wenn wir nicht nüchterner Weise sehen würden, daß ein Teil dieses linken Potentials von seinen bisherigen Ideen ganz prinzipiell weggehen wird und gleichzeitig, was die konstruktive Seite ist, daß da Menschen sind, die neu unter den heutigen Bedingungen Zweifel au der kapitalistischen Gesellschaft haben. Die Frage ist, wie geht man darauf ein, wie kann sich daraus politisch etwas entwickeln. Noch einmal: Nicht alle, die bisher sich als sozialistisch oder sozialdemokratisch links empfanden, werden links bleiben; manche, die sich nicht so empfanden, werden möglicherweise über neue Wahrnehmungen von Realität nach links hin rücken.

Und die zweite Schlußbemerkung: Von den Vorstellungswelten der Menschen her, die da politisch agiert haben, hängt m. E. das Scheitern oder der Verfall bisheriger sozialistischer Versuche auch damit zusammen, daß sozialistische Bewegung in unterschiedlichen Varianten all zu schnell die gesellschaftliche Oppositionsrolle loswerden wollte. Die eine Möglichkeit, diese Oppositionsrolle loszuwerden, war die Errichtung staatsbürokratischer Systeme; die andere Möglichkeit war sozialpartnerschaftliche Politik, auch so ist man ja die fundamentale Oppositionsrolle los. Wenn man festhalten will an der Hoffnung und an dem praktischen Versuch, etwas gegen die herrschenden kapitalistischen Verhältnisse aufzubauen, politisch und sozial in praktischen Formen und in theoretischen Entwürfen, muß man sich darauf einstellen, daß die Rolle fundamentaler Opposition sich als sehr langwierig herausstellen wird. Man wird davon ausgehen müssen: Sozialismus als "Tagesaufgabe" - auch wenn man den Tag als relativ lang definiert - ist nicht die Perspektive, unter der wir leben. Wir werden uns darauf einstellen müssen: Wenn es linke, sozialistische Politik und Formen, in denen diese vorbereitet werden soll, geben soll, dann wird sich diese als langwierige fundamentale gesellschaftliche Opposition verstehen müssen. Wenn man sich auf diesen Gedanken einstellt, hal der natürlich auch unangenehme Seiten und er enthält auch Risiken. Ich habe neulich bei einer Tagung einen Vortrag von Jürgen Kuczynski gehört, wo dieser versucht hat, Entwicklungstrends iu der kapitalistischen Gesellschaft heute darzustellen Und zum Schluß zu dem gut gemeinten aber denn wohl doch problematischen Trost kam, auch soziale und politische Bewegungen verliefen sozusagen in langandauernden Wellen und dies sei nicht mehr das Jahrhundert sozialistischer Bewegungen, aber es komme ja das nächste Jahrhundert und Jahrtausend. Damit kommt ein Bild der Langfristigkeit historischer Umwälzungen auf, das vom Gedanken her nicht falsch sein muß, das es aber kaum mehr nahelegt, handelnd einzugreifen. Demgegenüber meine ich: wir werden uns darauf einstellen müssen, langwierig fundamentale gesellschaftliche Opposition zu sein und gleichzeitig aktuell einzugreifen, wo immer das möglich ist

Wir müssen herausfinden: Wie kommen wir damit zurecht, daß so rasch eine "Systemveränderung" nicht zu erwarten ist und daß dennoch, und zwar auf radikale Weise, dieses System in Frage zu stellen ist und auch politische und soziale Formen dafür zu entwickeln sind. Beides unter den veränderten Bedingungen zu durchdenkeu und zu erproben, sollten wir zusammen versuchen.