Protest: "Da werden Legenden verbreitet"

Bundesweite Aktionen gegen Sozialabbau: Kundgebung von DGB und Attac am Freitag auf dem Marktplatz

ALSFELD (jch). Mit Fahnen, Musik und einem Politikwissenschaftler als Hauptredner starteten der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sowie Attac Als-feld am Freitagnachmittag eine Kundgebung unter dem Motto: "Lügen ist geil". Mehr als 100 Zuhörer waren hierzu einen Tag vor den bundesweiten Aktionen gegen Sozialabbau auf den Marktplatz nach Aisfeld gekommen.

Nach dem musikalischen Beginn -hierfür waren "Flex ä Ton" zuständig -eröffnete Hildegard Maaß vom DGB die Kundgebung. Sie plädierte für eine sozialere Politik. Momentan würden nur Unternehmer bevorzugt, während sozial Schwache geschröpft würden. Des Weiteren versuchte sie, die Klagen über zu hohe Lohnnebenkosten zu entkräften: Die hohen Exportraten seien Beweis dafür, dass die Löhne nicht das Problem der Deutschen seien, sondern die zu niedrige Kaufkraft im Inland.

Rarsten Krämer von Attac sieht als Ursache hierfür hauptsächlich die Globalisierung: "Der riesige Reichtum einzelner geht mit der Verarmung und Ausbeutung vieler einher. Auch mit der Verarmung des Sozialstaates." In der momentanen politischen Situation- Krämer fasste hierbei alle großen Parteien zur "neoliberalen Einheitspartei" zusammen - sei jede Änderung ein Generalangriff auf alles soziale im Land." Auch er appellierte dafür, die Belastungen der Geringverdiener zu verringern, um so durch mehr Kaufkraft die Probleme der BRD zu beheben - und die "Umverteilungspolitik von unten nach oben" zu stoppen.

Professor Arno Klönne begann seine Ansprache eindrucksvoll: "Alle Politiker proben momentan, wie man am schnellsten Sozialabbau betreiben kann", wetterte der Politik,wissenschaftler, was er anhand einiger Wortspielereien verdeutlichte: "Momentan werden wir verriestert, geharzt und gerürupt, zukünftig dann ver-köhlert!" Klönne sprach sich gegen die allgemeine Ansicht, dass Firmen entlastet werden müssten, aus: "Da werden Legenden verbreitet." Nur kleine und mittelständische Betriebe hätten wirklich große Probleme und müssten mit zu geringer Nachfrage kämpfen.

"Hier kann man aber nicht durch Sozialabbau und Kürzungen der Löhne helfen, das wäre kontraproduktiv", so der Professor, "der Sozialstandort Deutschland ist gefährdet, nicht der Wirtschaftsstandort." Diese These stützte er auf fünf "Angriffslinien", die schon seit Jahrzehnten von deutschen Politikern verfolgt würden. Dazu zählen nach seiner Meinung der Abbau der Altersversorgung, die Umschichtung der Steuern zu den Ärmeren, die Privatisierung, die Stärkung des Niedriglohnsektors und das Inkaufnehmen von Massenarbeitslosigkeit. "Hier wird eine Reservearmee für Lohndumping bereitgehalten", spekulierte Klönne.

Mit der Forderung "Politik muss von unten neu buchstabiert werden", wozu es auch gehöre, gegen den globalen Militarismus anzugehen, beendete Klönne seinen Vortrag: "Der Kapitalismus wächst nicht in den Himmel, es gibt Alternativen."