SCHULBAUTEN - Stadt prüft Partnerschaft mit privaten Investoren

Stadt prüft Partnerschaft mit privaten Investoren

Frankfurt · 28. Juli · ana · Angesichts der verfallenden Bausubstanz der Frankfurter Schulen will die SPD-Fraktion vom Magistrat eine öffentlich-private Partnerschaft als alternative Finanzierungsmöglichkeit bei Schulbauten prüfen lassen. Was im Fachjargon als Public Private Partnership (PPP) hat der Landkreis Offenbach mit dem bundesweit größten Modellversuch bereits gestartet, schreibt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Hupe, in einer Pressemitteilung und appelliert, dass auch das Frankfurter Schuldezernat eine "ähnliche Vorgehensweise prüft".

Hupe zitiert dabei eine Vergleichsstudie des Landkreises Offenbach, wonach Bau und Unterhaltung von Schulgebäuden von einen privaten Investor "deutlich günstiger" sei. Schuldezernentin Jutta Ebeling (Grüne) solle eine ähnliche Studie in Auftrag geben, sagt Hupe. Möglichst schnell: "Der Investitionsrückstau wächst und die Kommune wird in absehbarer Zeit die nötigen Summen nicht zur Verfügung haben."

Mit der Idee rennt die SPD beim Stadtschulamt offene Türen ein: "Wir haben das Thema schon auf der Agenda, sind für alle neuen Wege bei der Finanzierung offen und auch schon in Kontakt mit der Finanzverwaltung", sagt Ursula Scheuring, stellvertretende Leiterin des Stadtschulamts. Unter Regie von Stadtkämmerer Horst Hemzal (CDU) sollen schnellstmöglich Möglichkeiten des PPP-Modells ausgelotet werden. "Im Moment haben wir aber noch nichts Konkretes vorzuweisen." Laut Scheuring müsste die Stadt in den nächsten zwei bis drei Jahren etwa 40 Millionen Euro investieren, um vordringliche Baumängel zu beseitigen und die Schulen in "betriebsfähigem Zustand" zu halten. Mit der Summe seien längst nicht alle fälligen Investitionen in den 156 Frankfurter Schulen abgedeckt.