LANDESBANKEN - Einigung im Beihilfe-Streit rückt in weite Ferne

Zurueck zur Vorseite
Zurueck zur Homepage
LANDESBANKEN

Einigung im Beihilfe-Streit rückt in weite Ferne

Brüssel/Düsseldorf · 14. Januar · dpa · Die EU-Kommission sieht nur geringe Chancen für eine rasche Einigung im Streit über Beihilfen für Landesbanken. Die Verhandlungen über die Rückzahlungen der Subventionen und die geplante Kapital-Neuausstattung der Banken dürften sich noch länger hinziehen, heißt es in Brüssel. Es fehlten bisher auch noch Rekapitalisierungspläne.

Die WestLB und weitere Landesbanken müssen insgesamt 4,3 Milliarden Euro zurückzahlen. Damit die Geldhäuser nicht geschwächt werden, wollen die Bundesländer das Kapital auf verschiedenen Wegen wieder einbringen. Derweil wurde deutlich, dass erhebliche Teile der Staatsbeihilfen etwa von der WestLB und der BayernLB bislang noch überhaupt nicht zurückgezahlt wurden, obwohl die Frist dafür am 22. Dezember 2004 endete. Die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) überwies hingegen ihren Betrag von sechs Millionen Euro. Am Dienstag will EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes mit den Landesbanken das weitere Vorgehen besprechen.