Das Diktat des Geldes

Im internationalen Währungsfonds sehen manche ein Stabilisatorder Weltwirtschaft, andere ein Instrument zur Ausbeutung armer Staaten

VON ROMAN HEFLIK

Als Angela Merkel {CDU) und Edmund Stoiber (CSU) den IWF-Chef Horst Köhler vor einigen Wochen für das Amt des Bundespräsidenten vorschlugen, da schwirrten zwei Fragen durch die Köpfe der Bundesbürger: Wer ist Köhler? Und was um Himmels Willen ist der IWF? Die erste Frage hat der Kandidat mittlerweile in den deutschen Medien erschöpfend beantwortet.

Was sich aber hinter dem Kürzel IWF eigentlich verbirgt, das können auch seit Köhlers Nominierung meist nur Volkswirte und Globalisierungskritiker erklären. Und ihre Meinungen dazu könnten unterschiedlicher kaum sein. Ein wohlgesonnener Volkswirt würde sagen: "IWF steht für den Internationalen Währungsfonds mit Sitz in Washington, der sich zum Ziel gesetzt hat, die nationalen Währungen und Wechselkurse stabil zu halten. Erst durch ihn wird ein geordneter Welthandel möglich, von dem alle Völker profitieren."

Aus dem Munde des Globalisierungskritikers kämen dagegen ganz andere Töne: „Der Fonds ist ein Instrument der reichen Industrieländer, um ärmeren Staaten ohne Rücksicht auf deren soziale, ökologische und menschenrechtliche Probleme einen Raubtier-Kapitalismus aufzuzwingen."

Segen spendendes Instrument oder vernichtende Maschinerie - was ist der IWF wirklich? Gegründet wurde der Währungsfonds während der Konferenz von Bretton Woods, einem Städtchen im US-Bundesstaat New Hampshire. 1944 trafen sich dort die Alliierten, um die weltwirtschaftliche Nachkriegsordnung zu planen. Die turbulenten Jahre vor Beginn des Zweiten Weltkriegs und die Weltwirtschaftskrise 1929 waren allen noch in zu guter Erinnerung.

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Der IWF vergibt Kredite an Mitgliedsländer, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind.
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Die Siegermächte in spe waren sich einig, dass der Freihandel künftig eine ordnende Instanz benötige, die keine Einzelinteressen vertreten, sondern dem Gesamtwohl ihrer Mitglieder verpflichtet sein solle.

Denn längst hatten die Ökonomen erkannt, dass die Pinanzprobleme eines einzigen Staates leicht das gesamte weltwirtschaftliche Gefüge durcheinander bringen können. Dazu genügte es, dass ein Land trotz funktionierender Wirtschaft kurzzeitig in Zahlungsschwierigkeiten gerät. Weil es in diesem Augenblick die Forderungen seiner internationalen Gläubiger nicht bedienen kann, entsteht auf den Finanzmärkten schnell Panik. Immer mehr Anleger und Gläubiger versuchen, noch schnell ihr Geld zu retten, und ziehen ihre Kredite zurück - bis der Staat bankrott ist.

Unter anderem als Barriere gegen eine solche "Stampede" wurde der Währungsfonds erschaffen: Aus den Beiträgen seiner Mitgliedsstaaten vergibt er Kredite, mit denen betroffene Länder ihre momentanen Zahlungsschwierigkeiten überbrücken sollen. Mit dieser rein finanzpolitischen Stabilisierung unterscheidet sich die Aufgabe des IWF deutlich von der seiner Schwester-Institution, der Weltbank. Die wurde ebenfalls in Bretton Woods gegründet, doch kommt ihr Geld nicht ganzen Volkswirtschaften zugute, sondern zumeist größeren Entwicklungsprojekten.

Oft erreichen die Zahlungen des IWF astronomische Höhen: So lieh der Fonds <ier Türkei 2001 wegen einer Bankenkrise 19 Milliarden US-Dollar, für Brasilien legte er ein Jahr später mit 30 Milliarden Dollar das größte Programm seiner Geschichte auf.
Wo die Schwierigkeiten eigentlich aufhören sollten, beginnen sie jedoch oft erst richtig: Wenn das Land nicht bloß kurzfristig zahlungsunfähig ist, sondern grundlegende Lasten mit sich herumschleppt, beispielsweise eine dringend ausstehende Landreform oder ein marodes Verkehrsnetz.

Solche Problemfälle nahmen in den siebziger und achtziger Jahren zu, als immer mehr Nicht-Industriestaaten dem IWF beitraten. Deshalb sind die Finanzexperten des Fonds dazu übergegangen, Beitrittskandidaten und Kreditanwärter auf strukturelle Defizite hin zu überprüfen. Werden sie fündig, verordnen sie den Staaten oft drastische Strukturreformen. Erst wenn die Patienten diese bittere Medizin geschluckt haben, kommen sie in den Genuss der zinsgünstigen IWF-Kredite.

Doch die eigentlich als Hilfe gedachten Schritte des Währungsfonds stoßen vielerorts auf harsche Kritik: "Die Strukturanpassungs-Rezepte des IWF sind ein einziges Desaster", schimpft Peter Wahl, Mitbegründer des Anti-Globalisierungsbündnisses Attac. "Der IWF versucht, ärmeren Ländern ein neoliberales Leitbild aufzuzwingen, und ist damit ökonomisch und sozial überall gescheitert." Nach Ansicht Wahls orientieren sich die Anpassungsvorgaben einzig und allein an der Geldwertstabilität und ignorieren dabei Folgen wie Armut und Nahrungsmittelknappheit. Tatsächlich besteht der Forderungskatalog des IWF meist aus denselben Punkten: Inflationsbekämpfung, Privatisierung von Staatsbetrieben, Kürzungen der Staatsausgaben sowie Liberalisierung der nationalen Märkte.

In die Kritik geriet der Währungsfonds insbesondere Ende der neunziger Jahre mit seiner Asien-Politik. Damals hatte der IWF einigen Ländern Südostasiens eine Radikalkur verschrieben. Die nach außen bislang abgeschotteten Staaten sollten in kürzester Zeit für den Freihandel fit gemacht werden. So musste Indonesien über Nacht mehrere schwächere Banken schließen. Als am Morgen plötzlich tausende Kleinanleger nicht mehr an ihre Ersparnisse kamen, verbreitete sich unter den Sparern Furcht um die eigenen Einlagen. Schon bald forderten Millionen Menschen ihr Geld zurück und brachten damit das gesamte indonesische Bankenwesen an den Rand des Ruins.

Als IWF-Vertreter weitere Kredite vom Ende der Subventionierung von Benzin und
Nahrungsmitteln abhängig machten kam es zu starken Preissprüngen, die schließlich im ganzen Land zu gewalttätigen Unruhen führten

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In Indonesien lösten Vorgaben des IWF gewaltige Unruhen aus
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Gerade noch rechtzeitig konnten die Fonds-Manager in einem Flugzeug flüchten.

Der 2000 gewählte deutsche IWF-Chef Horst Köhler gelobte Besserung. Eine "Globalisierung für alle" müsse künftig das Leitmotiv seiner Institution sein. "Dafür braucht die Welt gemeinsame moralische Standards und eine globale Ethik", sagte er.

Kritiker bezweifeln allerdings, dass sich die Politik des IWF seither wesentlich geändert hat. "Der Währungsfonds hat aus der Asien-Krise überhaupt keine Konsequenzen gezogen", sagt Wahl und verweist auf Argentinien, wo sich bereits 1998 eine schwere Wirtschaftskrise abzeichnete. Der IWF sträubte sich damals, die Zeichen zu erkennen und die schädliche Kapitalflucht der Argentinier etwa durch Devisenkontrollen bremsen zu lassen. Stattdessen forderte er weitere Einsparungsschritte des Staates. Damit war die Regierung aber der Möglichkeit beraubt, durch Investitionen die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Derart ungebremst, riss die Krise Argentinien schließlich 2001 mitten in die Staatspleite.

Dass Köhlers Versprechen zu keiner radikalen Kurswende der IWF-Strategie geführt hat, mag auch mit der relativ schwachen Position des geschäftsführenden Fonds-Direktors zusammenhängen. Dessen Hauptaufgabe ist das Moderieren und Repräsentieren -ganz ähnlich wie die Aufgaben eines Bundespräsidenten. Eigentliche Herren des IWF sind dagegen die jährlich im "Board of Governors" versammelten Vertreter der Mitgliedsländer, die sich mit Grundsatzfragen beschäftigen, sowie die Mitglieder des "Executive Board", die die Tagespolitik bestimmen. Anders als beispielsweise die UN-Vollversammlung sind die Boards keine demokratischen Gremien. Die Stimmengewichtung berechnet sich nach den Beitragssätzen, also an der Wirtschaftskraft eines Staates. In Folge dieser Regelung verfügen die reichen G 7-Länder über eine absolute Mehrheit im IWF, die USA allein über eine komfortable Sperrminorität.

Dieses Ungleichgewicht kritisiert auch Jörg Huffschmid, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Bremen und früher Sachverständiger in der Globalisierungskommission des Bundestages: "Der IWF ist eindeutig eine Institution der reichen Nord-Halbkugel. Globale Verantwortung kann und will er gar nicht übernehmen."

Tatsächlich sind Länder wie die USA oder Deutschland selten auf die IWF-Kredite angewiesen. Daher können sie von den ärmeren Staaten Liberalisierungen einfordern, ohne Sanktionen des Währungsfonds für ihre eigenen Subventionen, Importquoten und Schutzzölle fürchten zu müssen. Etwas hilflos kommentieren die IWF-Vertreter diese Schwachstelle: "Nur weil (einige) Industrieländer keine ökonomisch vernünftige und moralisch verantwortliche Politik praktizieren, ist das für Entwicklungsländer kein Grund, ihnen dies gleich zu tun."