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17.11.2007 /
Ausland / Seite 7
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Ausgabe |
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Iran rehabilitiert
ElBaradeis IAEA-Bericht bestätigt: Teherans Atomprogramm ist
ausschließlich friedlich. Enttäuschung und Ärger bei
westlichen Regierungen
Von Knut Mellenthin
Aus westlicher
Sicht den falschen Bericht geliefert: ElBaradei
Foto: AP
Mit Enttäuschung und Ärger
haben die Regierungen des Westens am Freitag auf den jüngsten
Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über
das iranische Atomprogramm reagiert. Israelische Politiker forderten
sogar den Rücktritt von IAEA-Generaldirektor Mohamed ElBaradei. Im
Iran hingegen wird der Bericht als neuerliche Bestätigung für
den ausschließlich friedlichen Charakter des Atomprogramms
gewertet.
Das von der IAEA offiziell noch nicht veröffentlichte, aber
bereits im Internet zugängliche Dokument hat neun Seiten Umfang
und beschäftigt sich mit zwei Themen: Im Hauptteil werden
detailliert die Ergebnisse der seit August geführten Untersuchung
über »ausstehende Fragen« der Entwicklungsgeschichte
des iranischen Atomprogramms dargestellt. Im Anschluß daran wird
über den aktuellen Stand der Arbeiten an der Urananreicherung und
am Bau eines Schwerwasserreaktors in Arrak berichtet.
Angaben bestätigt
Im historischen Teil des Papiers wird zu wesentlichen, bisher nicht
endgültig geklärten Fragen jetzt eindeutig festgestellt,
daß die von iranischer Seite gemachten Angaben als bestätigt
und bewiesen anzusehen seien. Einige noch offene Punkte sollen
planmäßig »in wenigen Wochen« und »in
nächster Zeit« abgeschlossen werden. ElBaradei hat
dafür das Jahresende als Termin gesetzt. Daß immer noch
nicht alle Fragen vollständig geklärt sind, ist –wie es im
Bericht wörtlich heißt – begründet durch die
»lange Geschichte und Komplexität des Programms«. Die
IAEA hat vom Iran nicht nur eine vollständige Chronologie aller
Ereignisse gefordert und erhalten, sondern hat sich auch die
Teilnehmerlisten von bis zu 20 Jahren zurückliegenden Beratungen
geben lassen, um anschließend Einzelgespräche mit den
beteiligten Personen zu führen. Schwierige Fragen, wie
beispielsweise die Gründe für die Schließung einer
Uranmine im Jahr 1993, wurden genau erforscht. Umso beachtlicher sind
die Ergebnisse, die die Iraner in allen bisher abgeschlossenen Punkten
ohne Einschränkung rehabilitieren. Im Bericht wird überdies
festgestellt, daß die iranische Seite der IAEA in
zufriedenstellender Weise Zugang zu allen beteiligten Personen
ermöglicht und alle Fragen in angemessener Zeit beantwortet hat.
Unter IAEA-Kontrolle
Die Klärung der Geschichte des iranischen Atomprogramms ist von
allergrößter Bedeutung, weil die gegen Iran verhängten
Sondermaßnahmen, wie etwa die Forderung nach Einstellung aller
Arbeiten an der Urananreicherung, ausschließlich mit offenen
Fragen aus der Vergangenheit begründet worden sind. Der
Atomwaffensperrvertrag (NPT) bietet keine Handhabe, dem Iran die
Urananreicherung oder auch den Bau eines Schwerwasserreaktors zu
verbieten.
Daher ist es aus rechtlicher Sicht auch unerheblich, daß in
ElBaradeis jüngstem Bericht erneut festgestellt wird, was vom Iran
gar nicht bestritten wird und nach dem NPT nicht zu beanstanden ist:
Die Arbeiten an der Urananreicherung gehen weiter. Iran hat zur Zeit
3000 Gaszentrifugen in Betrieb, wenn auch nicht mit voller
Kapazität. Der Prozeß steht unter vollständiger,
strikter Kontrolle der IAEA, ebenso wie das gesamte bisher produzierte
angereicherte Uran. Der höchste von der IAEA gemessene
Anreicherungsgrad ist vier Prozent. Für die Herstellung von
waffenfähigem Uran wären 80 bis 90 Prozent erforderlich.
* IAEA-Bericht:
graphics8.nytimes.com/packages/pdf/world/20071115IAEA-report.pdf