D/R/S • Montag, 6. Januar 2003 • Nr. 4

Nordhessen-SPD

„Position zu Irak mit Basis abstimmen"

KASSEL. Der SPD-Bezirk Hessen-Nord begrüße weiterhin die grundsätzlich ablehnende Haltung der Bundesregierung gegen einen Irak-Krieg, schreibt der Bezirksvorsitzendes Manfred Schaub in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung. Denn die Grundlagen, auf denen diese Position fuße, hätten sich nicht verändert. Aber für den Fall, dass die Bundesregierung ihre ablehnende Haltung zu einer deutschen Beteiligung an einem Irak-Krieg aufgeben sollte, fordert der SPD-Bezirk Hessen-Nord die Einberufung eines Sonderparteitages. Eine Veränderung oder Modifizierung der bisherigen Position könne nicht „ohne Rückendeckung und Absicherung" durch die Parteibasis erfolgen.

„Unverständlich" ist es für die nordhessischen Sozialdemokraten, „dass Außenminister Fischer mit seinen jüngsten Äußerungen ohne Not eine einmütige und in weiten Teilen der Bevölkerung mitgetragene Position in Frage stelle". rap