Gold für Bildung? - SPD-Fraktion fordert Gespräche mit der Bundesbank

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Gold für Bildung?

SPD-Fraktion fordert Gespräche mit der Bundesbank

Die SPD-Fraktion dringt auf Gespräche zwischen Regierung und Bundesbank über einen Verkauf von Goldreserven, aus dem eine "Bundesstiftung Bildung" finanziert werden könnte.

VON RICHARD MENG

Berlin · 15. Januar · Der bildungspolitische Fraktionssprecher Jörg Tauss sagte der FR, eine entsprechende Idee von Bundesbankpräsident Ernst Welteke zum Einsatz der Goldreserven für die Bildung solle zügig aufgegriffen werden. Die Überlegungen zur Finanzierung einer neuen Bundesstiftung sind in der rot-grünen Koalition offenbar schon weiter fortgeschritten als bislang bekannt.

Tauss sprach von einem "sehr ernst zu nehmenden und begrüßenswerten Vorschlag" Weltekes. Falls die Bundesbank die Idee tatsächlich umsetzt, wozu allerdings unter anderem eine Gesetzesänderung nötig wäre, plädiert Tauss dafür, dass sich auch die Wirtschaft an der Finanzierung einer neuen Stiftung beteiligt. Der SPD-Politiker rechnet damit, dass aus den Zinsen des Geldes, das nach einem Verkauf von Teilen der Goldreserven der Bundesbank an die Bundesstiftung flösse, jährlich rund 250 Millionen Euro für Bildung und Forschung ausgegeben werden könnten.

Aus Rücksicht auf die Unabhängigkeit der Zentralbank plädiert Tauss aber zunächst dafür, der Bundesbank die Initiative zu überlassen und ihr nicht ein fertiges rot-grünes Stiftungskonzept vorzusetzen.

Aus dem selben Grund wurde auch nicht damit gerechnet, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) das Thema Bundesstiftung schon am Donnerstag Abend beim ersten "Innovationsgipfel" ansprechen würde, zu dem führende Wirtschafts- und Wissenschaftsvertreter ins Kanzleramt eingeladen waren. Thema sollte dort unter anderem die Frage sein, wie technologische Neuentwicklungen befördert und eine deutsche Spitzenposition bei Hochtechnologien gesichert werden könnten.