EU hat deutschen Bankensektor im Visier

Kommission untersucht Drei-Säulen-System auf Übernahmebarrieren - Bericht im September

BRÜSSEL (dpa). Nach Italien nimmt die EU-Kommission nun das deutsche Bankensystem wegen möglicher Übernahmehindernisse ins Visier. Dabei geht es um das traditionsreiche Drei-Säulen-System mit Geschäftsbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken, sagte EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy. Der Fall Deutschland werde in einem Bericht zu den Übernahmebarrieren in Europa enthalten sein, den die EU-Finanzminister im September in Manchester erhalten sollen.

Es ist das erste Mal, dass ein EU-Kommissar öffentlich die gewachsene Struktur des deutschen Bankensystems in Frage stellt. Die Branche gilt als zersplittert. Mögliche Einstiege von ausländischen Instituten sind in Deutschland schon länger ein Thema.
Auf Druck Brüssels hatten bereits die deutschen Landesbanken auf ihre milliardenschweren Haftungsgarantien der öffentlichen Hand verzichtet, um Verzerrungen auf dem Bankenmarkt zu beenden. Der Ire McCreevy ließ durchblicken, dass
sein Bericht bei den obersten Kassenhütern der EU nicht durchgängig auf Begeisterung stoßen dürfte: "Es gibt unterschiedliche Auffassungen darüber, was zu tun ist", sagte er mit Blick auf die EU-Staaten. Die Integration des europäischen Bankenmarktes gehört zu den zentralen Vorhaben des früheren irischen Finanzministers McCreevy. Er legte ein Vorschlagpapier für das weitere Vorgehen in den Finanzdienstleistungen in Europa vor, das in den nächsten Monaten mit Branchenbeteiligten diskutiert werden soll.