Zurueck zur Homepage
Am 23.07.2006 :
Bürgerentscheid in Pforzheim gegen die Privatisierung kommunaler
Verkehrsbetriebe
Am 4 Jul 2006
00:11:15 +0200 erhielt ich von einem Mitglied einer Attac- Liste
folgnde Information :
Seit zwei Jahren kämpft das Aktionsbündnis Busse weiter
in Bürgerhand (BiB) in Pforzheim gegen die geplante Privatisierung
der kommunalen Verkehrsbetriebe. Neben attac sind auch DGB, Ver.di,
IGM, Arbeitsloseninitiative, WASG, mehr Demokratie e.V.,
Bürgerverein Sonnenhof e.V., Hochwasserschutzgemeinschaft
Pforzheim-Eutingen, GEW und der Bürgerverein Arlinger e.V. und
engagierte BürgerInnen bei diesem Bündnis aktiv, das die
kommunale Öffentlichkeit seit zwei Jahren über die
Privatisierung in Atem hält.
Am Sonntag, den 23. Juli 2006 entscheiden nun die Bürgerinnen und
Bürger in Pforzheim (BaWü) über die von der Stadt
initiierte Privatisierung der städtischen Verkehrsbetriebe (SVP)
an den französischen Connex/Veolia Konzern. Mit zwei! komplett
gesammelten Bürgerbegehren ging die Bevölkerung hiergegen an,
und hat endlich den ersten Bürgerentscheid über eine
Privatisierungsmaßnahme in Baden-Württemberg (Bundesland mit
einem der bürgerfeindlichsten Bürgerentscheidsgesetzwesen der
Republik) und den ersten Bürgerentscheid in der BRD zur
Privatisierung kommunaler Verkehrsbetriebe erzwungen.
Der Anti-Privatisierungs-Marathon biegt jetzt auf die Zielgerade ein.
Am Mittwoch, 05. Juli 2006 wird die Bürgerentscheids-Kampagne der
lokalen Presse vorgestellt. Die engagierten BürgerInnen und
Organisationen nehmen noch einmal alle Kräfte zusammen, um
gemeinsam die sehr hohe Hürde von 25% Abstimmungsquorum zu
schaffen, was nicht einfach wird!
Hilfe können wir dabei immer und jederzeit gebrauchen.Wer auf
irgendeine Art und Weise helfen möchte, kann sich gerne bei mir
oder über info@bib.-pforzheim.de melden.
Wer uns finanziell
unterstützen möchte, kann dies auch tun: Jeder Cent
zählt, große Scheine besonders!
Konto-Nr.: 66281
BLZ: 666 613 29, Raiffeisenbank Kieselbronn
Verwendungszweck:
Spende an "BiB ? Busse in Bürgerhand"
Detaillierte Infos
gibts bei www.bib-pforzheim.de .