Kommentar - Böges Hammerschlag

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FR vom 18.01.2006

KOMMENTAR: KARTELLAMT/EON

Böges Hammerschlag

Von Joachim Wille

Lange hat Kartellamtspräsident Ulf Böge mit dem großen Hammer gedroht. Nun hat er zugeschlagen. Seine Behörde verbietet die langfristigen Lieferverträge, die Eon Ruhrgas als größter Gasversorger mit den Stadtwerken geschlossen hat. Kommt er gegen den Gasriesen durch, der juristische Gegenwehr angekündigt hat, dürfte das Signalwirkung für den gesamten abgeschotteten Markt haben.

Der Schlag musste kommen. Seit dem Frühjahr 2005 hat Böges Truppe versucht, sich mit den 15 großen Ferngasfirmen über Wege zu mehr Wettbewerb zu einigen. Das brachte nicht den nötigen Erfolg. Vor allem die Dauerlauf-Verträge, die die Stadtwerke und Regionalversorger häufig für 20 Jahre an die Gasimporteure binden, waren Böges Korrektiv ein Dorn im Auge. Klar, warum: Die Strukturen verschaffen den Unternehmen satte, weil risikolose Gewinne und sie verhindern Wettbewerb. Der per Gesetz theoretisch bereits liberalisierte Markt ist durch diese Praktiken festzementiert. Denn potenzielle neue Player auf dem Gasmarkt, die bereitstehen, haben auch mit billigeren Gaspreisen keine Chance, wenn die Stadtwerke so langfristig gebunden sind.

Böge darf sich des Beifalls der Öffentlichkeit sicher sein, die ohnehin wegen der rasant gestiegenen Gaspreise ächzt. Illusionen sollte man sich jedoch nicht machen. Denn sein Hammerschlag allein reicht nicht aus, um den Wettbewerb auf Vordermann zu bringen. Es kommt darauf an, wie die künftigen Regeln zur Durchleitung aussehen, die der Gaskonkurrenz überhaupt erst Zugang zu den Netzen ermöglichen.