OZ vom 24.01.2004

Attac: Kommunalpolitik hat versagt

Globalisierangskritiker beklagen Tatenlosigkeit gegenüber der OVAG - Lukrative Posten?

VOGELSBERKRK1S (r). Die OVAG-Exponenten und Ex-Kommunalpolitiker, Rainer Schwarz und Hans-Ulrich Lipphardt, hätten die beabsichtigte Strompreiserhöhung geschickt eingefädelt, heißt es jetzt in einer Pressemitteilung von Attac Alsfeld/Vogelsberg. So hätten sie sich zunächst als OVAG-Vorstand mit einer „gewissen Wirtschaftsethik" als Wohltäter der Region dargestellt. Dann hätten sie versucht, den hohen Strompreis auf die Steuergesetzgebung zurückzuführen. Und nun der Gang zum Verwaltungsgericht, um eine Strompreiserhöhung gerichtlich zu erwirken.

„Der eigentliche Skandal dabei ist, dass all dies von unseren Kreispolitikern kommentarlos hingenommen wird", so Hans-Georg Bodien von Attac Alsfeld. Immerhin sei die OVAG eine Eigengesellschaft der Landkreise Wetterau, Vogelsberg und Gießen. Sie sei eine Aktiengesellschaft. deren Anteile im Wesentlichen über die Oberhessische Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (OVVG) vom Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) gehalten würden. Sie sei profitorientiert, was die üppigen Gewinnausschüttungen an die Eignerkreise und volle Kassen der OVAG belegten. Dabei werde die eigentliche Funktion eines Zweckverbandes pervertiert, dessen wirtschaftliche Tätigkeit eigentlich nur kostendeckend erfolgen dürfe. Die Weitergabe der Gewinne an die OVAG-Kunden sei überfällig. Auf eine Strompreiserhöhung müsse verzichtet werden.

Das Vorgehen der OVAG-Vorstände Schwarz und Lipphardt und das Verhalten (der entscheidenden Kreispolitiker bestätige allerdings einmal mehr, so Attac weiter, dass die Verbindung ZOV/OVAG primär eine raffinierte Konstruktion gewiefter Kommunalpolitiker sei, die ihnen in ihrer aktiven Zeit als Aufsichtsratsmitglieder der OVAG einen guten Nebenverdienst verschaffe. Nach Ausscheiden aus dem aktiven Dienst hätten die einstigen „entscheidenden" Kommunalpolitiker große Chancen für eine lukrative Anschlusstätigkeit hei der OVAG.