Attac-Kritk an OVAG und Eignern - "Strompreiserhöhung geschickt eingefädelt"

Attac-Kritk an OVAG und Eignern

"Strompreiserhöhung geschickt eingefädelt"

23.01.06 - Alsfeld - Die OVAG-Exponenten und Ex-Kommunalpolitiker, Rainer Schwarz und
Hans-Ulrich Lipphardt, hätten die beabsichtigte Strompreiserhöhung geschickt eingefädelt, heißt es jetzt in einer
Pressemitteilung von Attac Alsfeld/Vogelsberg. So hätten sie sich zunächst als OVAG-Vorstand mit einer „gewissen
Wirtschaftsethik“ als Wohltäter der Region dargestellt. Dann hätten sie versucht, den hohen Strompreis auf die
Steuergesetzgebung zurückzuführen. Und nun der Gang zum Verwaltungsgericht, um eine Strompreiserhöhung
gerichtlich zu erwirken.

„Der eigentliche Skandal dabei ist, dass all dies von unseren Kreispolitikern kommentarlos hingenommen wird,“ so
Hans-Georg Bodien von Attac Alsfeld. Immerhin sei die OVAG eine Eigengesellschaft der Landkreise Wetterau,
Vogelsberg und Gießen. Sie sei eine Aktiengesellschaft, deren Anteile im Wesentlichen über die Oberhessische
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH(OVVG) vom Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe
(ZOV) gehalten würden. Sie sei profitorientiert, was letztlich die üppigen Gewinnausschüttungen an die Eignerkreise
und die vollen Kassen der OVAG belegten. Hier werde die eigentliche Funktion eines Zweckverbandes pervertiert,
dessen wirtschaftliche Tätigkeit eigentlich nur kostendeckend erfolgen dürfe. Die Weitergabe der Gewinne an die
OVAG-Kunden sei überfällig. Auf eine Strompreiserhöhung müsse verzichtet werden.

Das Vorgehen der OVAG-Vorstände Schwarz und Lipphardt und das Verhalten der „entscheidenden“
Kreispolitiker bestätige allerdings einmal mehr, so Attac weiter, dass die Verbindung ZOV/OVAG primär eine
raffinierte Konstruktion gewiefter Kommunalpolitiker sei, die ihnen in ihrer aktiven Zeit als Aufsichtsratsmitglieder
der OVAG (z.B. Landrat des Wetteraukreises, Rolf Gnadl, Dr. Heuser, Fraktionsvositzender der CDU im
Vogelsberger Kreistag, Herbert Diestelmann, Kreistagsmitglied der SPD und Alsfelder Bürgermeister) einen guten
Nebenverdienst verschaffe.

Nach Ausscheiden aus dem aktiven Dienst hätten die einstigen „entscheidenden“ Kommunalpolitiker große
Chancen, für eine lukrative Anschlusstätigkeit bei der OVAG. Nach Hörensagen bezögen Schwarz und Lipphardt
(gleichzeitig Geschäftsführer des ZOV!) immerhin je ca. 400 000. – EURO jährlich. „ Genaue Angaben sind leider
nicht möglich, denn sowohl die Kreistagsabgeordneten der Eignerkreise als auch der Aufsichtsrat der OVAG haben
die Offenlegung der Bezüge verweigert,“ so Bodien weiter.

Was auf die Bürgerinnen und Bürger zukomme, wenn auch noch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung
und die Müllentsorgung von der gewinnorientierten OVAG übernommen würden, lasse sich unschwer ahnen. Der
Landratskandidat der SPD, Karl Heinz Krug, habe jetzt auch noch die OVAG als Partner für die Sanierung der
Schulen(ÖPP- Schulprojekt) im Vogelsbergkreis ins Gespräch gebracht, heißt es abschließend. +++