Attac-Erklärung beschlossen

Einstimmige Resolution gegen Eon-Ruhrgas-Zusammenschluß

Mit wichtigen Beschlüssen ging der bundesweite Attac-Ratschlag in Franfurt/Main am heutigen Sonntag vormittag zu Ende. Die 400 TeilnehmerInnen verabschiedeten ein politisch-programmatisches Grundsatz-Papier, die „Attac-Erklärung“, in der die Stoßrichtung der künftigen Arbeit festgeschrieben wird. Ferner protestierte der Ratschlag einstimmig gegen das Vorhaben des Eon-Konzerns, die Ruhrgas AG zu übernehmen, und die dafür beantragte Ministererlaubnis.

Die Vorlage zur Attac-Erklärung, die in knappen Worten eine Analyse der politischen und wirtschaftlichen Weltlage skizziert und einen Forderungskatalog dazu aufstellt, war am Vortag in einzelnen Punkten kontrovers diskutiert worden. So gab es unterschiedliche Auffassungen zu den Themen Privatisierung und dem Abbau demokratischer Rechte sowie darüber, in welchem Umfang die Benachteiligung der Frauen und das Problem der Arbeitslosigkeit in dem Papier Platz finden sollte. Eine Arbeitsgruppe einigte sich schließlich auf eine Fassung, die von den Ratschlags-TeilnehmerInnen einhellig verabschiedet wurde.

Die Eon-Resolution wendet sich nicht nur gegen die weitere Machtzusammenballung im Energiebereich. Sie äußert auch die Sorge, „daß die Interessen von Eon/Ruhrgas an den russischen Gasquellen und die militärischen Abenteuer der Bundesregierung in Zentralasien zu einer weiteren Destabilisierung der Region am Kaspischen Meer führen können.“ Auch sei die Machtübernahme des größten AKW-Betreibers unverträglich mit dem Umstieg auf eine ökologische, dezentrale Energieversorgung.