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01.11.2004
Inland
Andreas Grünwald

ATTAC: Es ist genug für alle da -

Herbstratschlag der Globalisierungskritiker in Hamburg zog positive Bilanz

Eine positive Bilanz der Entwicklung von ATTAC Deutschland zog Oliver Moldenhauer vom Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerkes beim Herbstratschlag seiner Organisation am vergangenen Wochenende in
Hamburg. 300 Mitglieder waren aus allen Bundesländern angereist. Fast 16000 Einzelmitglieder zählt die Organisation inzwischen. Außerdem hätten sich etliche Verbände, Gewerkschaften und andere Organisationen dem Netzwerk
kooperativ angeschlossen.

Im kommenden Jahr will ATTAC verstärkt die internationale Dimension politischer Konflikte betonen. Einer der Schwerpunkte ist die Kritik an der Europäischen Union. Stephan Lindner aus der zuständigen Arbeitsgemeinschaft kritisiert den in Rom unterschriebenen EU-Verfassungsvertrag mit den Worten:

»Der Vertragstext stattet den Neoliberalismus mit den Weihen einer Verfassung aus und entzieht dem Europäischen Parlament wichtige demokratische Grundrechte.« Und mit der geplanten Richtlinie zu Dienstleistungen im Binnenmarkt werde »das Recht der Allgemeinheit auf den Zugang zur öffentlichen Daseinsvorsorge eingeschränkt«. So sei die EU eine treibende Kraft der neoliberalen Globalisierungsmaschine, hieß es dazu in einem Antrag aus Stuttgart, der am Sonnabend beschlossen wurde.

In einem weiteren Schwerpunkt will sich ATTAC 2005 für eine »solidarische und ökologische Welthandelspolitik« einsetzen. Die Gäste aus Argentinien, den USA, Österreich und der Dominikanischen Republik begrüßten das ausdrücklich. Ein dritter Schwerpunkt soll die Fortführung der Kampagne »Es ist genug für alle da« sein. Auch wenn sich der heiße Herbst nicht ganz so
heiß entwickelt habe, wie es mal für möglich gehalten wurde, geht Moldenhauer davon aus, daß schon Anfang 2005 mit einer Wiederbelebung von Protesten zu rechnen sei. Dafür waren die Montagsdemonstrationen ein wichtiger Schritt, denn dort seien viele Menschen politisiert worden.

http://www.jungewelt.de/2004/11-01/014.php

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