Hans Eichel, Antragskommission : Genossinnen und Genossen, ich will darauf hinweisen,  daß, wenn die Diskussion weitergeführt werden soll, sie vernünftigerweise auf der basis der Leitlinien fortgesetzt werden sollte. Unser Problem war doch, daß uns eine Kurzfassung aufgegeben war, die dann notwendigerweise eine Mennge nicht mehr enthalten kann. Es sollte hier deshalb eine Kurzfassung der Leitlinien vorgelegt werden, weil der Parteivorstand  gemeirit hat, dem Parteitag sei es nicht zumutbar, die ganzen Leitlinien zu beraten. So war die Ausgangslage.

Wenn wir nunmehr, was wir nur begrüßen können, auf Grund der Debatte in der Partei eine großangelegte neue Diskussion bekomnen.dann. bitte auf der Basis der Leitlinien.

Ein Zweites : Ich habe das eben so verstanden , und das möchte ich gerne von Klaus von Dohnany und von den Antragstellern bestätigt haben , daß der Genosse Kutzer aus Hannover gesagt hat, daß der Antragsteller nach der Erläuterung des Antrags 641 unter der Voraussetzung auf den Antrag  642 verzichte, daß die Diskussion in der Partei stattfinde. Darauf sage ich: Ja, aber dann mit den Leitlinien und nicht nur mit dem Antrag 641.

Vorsitzender Klaus von Dohnany : Ist der Antrag 642 damit zurückgezoger.? - Wenn das der Fall sein sollte, kann doch niemand den Antrag. stellen, diesen Antrag 642 an die Stelle des Antrags 641 zu stellen - Der Antrag 642 ist darnit  zurückgezogen.

Wir stimmen dann zunächst über den Antrag 641 enttsprechend der Empfehlung der Antragskommission ab. Wer dem Antrag 641 zustirnrncn will, den bitte ich um das Kartenzeichen    -  Gegenprobe  - Enthaltungen? - Mit wenigen Enthaltungen ist der Antrag so angenommen

Genossinnen und Genossen, damit sind die Anträge 158, 159 und  160 mit aufgerufen und erledigt.

Ich rufe den Antrag 643 auf. Hier ist von der Antragskommission empfohlen worden : Überweisung als Material an Parteivorstand und Bundes-SG K. Wer dern zustimmen will, den bitte ich um  das Kartenzeichen.  -   Gegenprobe:  • Enthaltungen ?  - Das ist einstimmig so beschlossen.