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Artikel aus dem Regionalteil der Erlanger Nachrichten vom 02.06.2006
Kritiker siegten
Fürth verzichtet auf geplante
Privatisierung der Abwasserentsorgung
FÜRTH (Eig.Ber./hän) — Erfolgreicher Widerstand in
Fürth: Nach intensiven Bemühungen eines
„Wasserbündnisses “ verzichtet die Stadt auf eine Privatisierung
ihrer Abwasserentsorgung. Der Stadtrat sprach sich einstimmig
dafür aus, den Forderungen eines Bürgerbegehrens nachzugeben,
das sich dieses Ziel auf die Fahnen geschrieben hatte.
Betrieben wurde dies vom „Wasserbündnis “, in dem sich von der
Gewerkschaft ver.di über den Bund Naturschutz bis hin zu den
Globalisierungskritikern an „attac “ zahlreiche skeptische Geister
zusammengeschlossen hatten. Sie warnten unter dem Motto
eindringlichdavor, das städtische Monopol preiszugeben. Im Rathaus
hatte man mit dieser Option geliebäugelt, weil private Konzerne
für eine Beteiligung an der Stadtentwässerung hohe Summen in
Aussicht stellten. Da aber die Privatisierungsgegner bei einem
Bürgerbegehren 13000 Unterschriften sammelten, entschloss sich die
Stadtspitze, angesichts einer sich abzeichnenden Niederlage bei
einem Bürgerentscheid, die Waffen zu strecken.
Das Fürther Entwässerungssystem samt seiner Kanäle, hier
ein Bild von einem Bauwerk in der Vacher Straße, bleibt auch
künftig fest in städtischer Hand.
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Von meinem
Informanten erhielt ich diese kleine Ergänzung hinzu:
In Erlangen (Nachbarstadt von Fürth) gab es schon im Janur 2005
(also vor über einem Jahr) einen Bürgerentscheid (also die
Stufe nach der Einreichung des Bürgerbegehrens) zur Privatisierung
eines Erlanger Hallenbads (genauer: des größten Erlanger
Hallenbads). Damals hatten 87 Prozent der Wähler sich *gegen* die
Privatisierung ausgesprochen ;-)
Und ca. 1998 gab es schon mal einen
Antiprivatisierungs-Bürgerentscheid in Erlangen. Bei dem ging es
um eine (Teil-)Privatisierung der Erlanger Stadtwerke. Auch bei diesem
hatte sich eine deutliche Mehrheit (wenn ich mich richtig erinnere
waren es deutlich über 60 Prozent) gegen die Privatisierung
ausgesprochen.