3 Jahre Bürgerinitiative Holzland in Thüringen
Es erreichte mich das folgende Schreiben von Enrico Weigelt <weigelt@metux.de> aus Thüringen als Email : Von ihm aus kann man die Internetseiten von einigen Thüringer Bürgerinitiativen betrachten.
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Hermsdorf und Kahla/Thür., am 20. Mai 2004
Liebe Mitglieder, liebe Bürgerinnen und Bürger, Unterstützer und Interessierte!
Seit nunmehr genau drei Jahren informieren wir Sie im Internet ([1] http://www.big-holzland.de ) über aktuelle Geschehnisse, insbesondere im Bereich der überproportionalen Gebühren- und Abgabenbelastung der Bürger und der lokalen Wirtschaft.
Das vergangene Jahr war geprägt von immer konzentrierterem Widerstand
gegen kommunale und Landes-Willkür
:
* In Friedrichroda gingen die Bürger wochenlang auf die Barrikaden
und erzwangen die vorläufige Rücknahme der zum Teil sechsstelligen
(!) Beitragsbescheide. Ihr Kampf geht aber noch weiter.
* In Schmalkalden und anderswo in Thüringen gehen ebenfalls regelmäßig Tausende gegen überhöhte Wasserabgaben und Wasser-Mafia auf die Straße.
* Zwischenzeitliches Ergebnis im Königseer Verbandsgebiet (wir
erinnern uns an die Besetzung des Landtages durch den WAZOR-Widerstand):
Zwei Geschäftsleute und ein Bürgermeister wurden inzwischen wegen
Korruption verurteilt.
.
* Die "Thüringer Gallier" in Ruttersdorf-Lotschen wehren sich
weiterhin erfolgreich gegen die Zwangseingliederung in den ZWA Holzland.
* Und hier? Setzen wir uns - unter anderem! - massiv dafür ein,
daß die Bürger nicht doppelt belastet werden, z.B. mit
Trinkwasserbeitragsbescheiden in Kahla und Umgebung, da vor der
Zwangsvereinigung der örtlichen Wasserverbände von Kahla mit
Hermsdorf vom einstigen Innenminister persönlich die Verrechnung mit
bereits geleisteten Beiträgen versprochen wurde.
* Nicht zu vergessen die gewaltige Demonstration vor dem Landtag
in Erfurt am 01. April (siehe dort unter
[2]http://www.BIG-Holzland.de/big_aktuell.html
),
an dem selbstverständlich auch Vertreter unserer Bürgerinitiative
teilnahmen.
* Weshalb wohl startete Ministerpräsident Althaus seine Wahlkampf-"Coup" mit dem "Versprechen" der Abschaffung der Trinkwasserbeiträge...?
Zudem schreitet unsere Vernetzung voran:
* Die Bürgerinitiativen in Thüringen arbeiten immer enger zusammen ([3] http://www.buergerallianz.de ) und suchen und finden für ihre Sache Verbündete in anderen Organisationen. Das ist nur selbstverständlich, denn gibt es ja auch einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der kommunalen Abgaben-Abzocke und der überregional gesteuerten Verschlechterung der sozialen Lebensbedingungen.
* In Mecklenburg-Vorpommern wurde nach Thüringer Vorbild eine überregionale Bürgerallianz gegründet: [4]http//www.mv-ba.de
* In Brandenburg steht dies kurz bevor.
Kurz vor den Landtagswahlen am 13. Juni stellt sich vielen die Frage, wen wählen?
Schauen Sie einfach zurück auf die jüngste Thüringer Geschichte und Sie werden schnell erkennen, wer die Verantwortung, z. B. in der Wassermisere, trägt.
Schon im Wahlkampf 1999 hatte die Partei dieser Noch-Landesregierung in ihren damaligen Wahlbroschüren eine spürbare Senkung der Wasserabgaben versprochen, doch das Gegenteil ist eingetreten.
Schätzen Sie deshalb selbst ein, was die von ihr zur Zeit in die Medien gebrachte Diskussion um die Abschaffung der Trinkwasserbeiträge Wert sein könnte...
Und zu den Kommunalwahlen am 27. Juni gehen wir selbstverständlich wieder selbst ins Rennen. Unsere Kandidaten finden Sie demnächst auf unserer Homepage ([5] http://www.BIG-Holzland.de/big_wahl.html ).
Für Ihre weitere Unterstützung - übrigens gern auch als Spende ([6] http://www.BIG-Holzland.de/big_spende.html ) - danken wir Ihnen schon heute!
Ihre B.I.G.i. V. Frank Bernhardt.
- Pressesprecher -
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References
1. http://www.big-holzland.de/
2. lhttp://www.big-holzland.de/big_aktuell.htm
3. http://www.buergerallianz.de/
4. http://www.mv-ba.de/
5. http://www.big-holzland.de/big_wahl.html
6. http://www.BIG-Holzland.de/big_spende.html
7. http://www.reinsberg.net/?load=bi-plaue/articles&article=3-jahre-big-holzland
8. http://www.reinsberg.net/content/bi-plaue/articles/3-jahre-big-holzland.xml
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Presseverteiler der Buergerinitiative Plaue
http://www.reinsberg.net/verein/
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