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Oberhessische Zeitung vom 21./22.November 2009
Müllrebellen fordern Antworten von Kopp
Fragen zu ZAV-Verträgen mit den Nachbarkreisen
VOGELSBERGKREIS (oz). „Nicht in allen Punkten" sehen die Vogelsberger
Müllrebellen die Verträge des ZAV mit dem Landkreis
Marburg-Biedenkopf,dem Wetteraukreis und einer Privatfirma im
Antwortschreiben des ZAV-Verbandsvorstehers Friedel Kopp geklärt,
heißt es in einer Pressemitteilung der Müllrebellen. So habe
Kopp mitgeteilt, dass der Regierungspräsident Gießen
für die Deponierung von Siedlungsabfällen des Landkreises
Marburg-Biedenkopf zwischen 1988 und 1991 einen Anlieferpreis
festgesetzt habe, der „nicht völlig kostendeckend" gewesen sei.
Die Müllrebellen fordern den ZAV auf, den fehlenden Betrag der
hessischen Landesregierung in Rechnung zu stellen. Es könne nicht
sein, dass die Gebührenzahler im Vogelsbergkreis für die
damals entstandene Finanzlücke aufkommen sollen.
Auch wollen die Müllrebellen von Friedel Kopp wissen, warum die
Verantwortlichen im ZAV nicht rechtzeitig für einen „gesunden
Haushalt" gesorgt hätten, obwohl sie die Konsequenzen aus dem Ende
der Übergangsfrist der Technischen Anleitung Siedlungsabfall
gekannt hätten.
Außerdem, heißt es in der Pressemitteilung weiter,
hätte Friedel Kopp die Bedenken der Müllrebellen hinsichtlich
des Mülls aus Italien, aus dem Großraum Neapel, nicht
zerstreuen können. Sie fordern den Verbandsvorsteher deshalb
erneut auf, „alle Details" des entsprechenden Vertrages mit einer
Privatfirma „Öffentlich zu machen".
Kopp habe diese Angaben aufgrund „vertraglicher Vereinbarungen und des
Vertrauensschutzes des Vertragspartners" verweigert. Die
Müllrebellen fürchten jedoch, dass auch hier die
Gebührenpflichtigen zusätzlich für die Entsorgung von
Fremdmüll hätten zahlen müssen. Sie sind der Meinung,
dass die Information der Öffentlichkeit „unbedingt Vorrang haben
muss".
Außerdem wollen die Müllrebellen wissen, wer die
Ausschreibungsergebnisse ausgewertet und die Sollkostenrechnung
für eine mögliche Kommunalisierung der Müllentsorgung
erstellt hat. Ebenso wollen sie wissen, was der Flyer gekostet hat, mit
dem der ZAV den Gebührenpflichtigen sein Abfallwirtschaftskonzept
und das Gebührenmodell im Vogelsbcrgkreis vorgestellt habe.