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Dienstag, 23. November 2004

FORUM DER LESER
(Außer Verantwortung der Redaktion)

Alsfelder Allgemeine

Für und wider WABAG

Millionen Fliegen können sich nicht irren
(Zum Artikel vom 30. 10. 2004 »Noch Zweifel, ob es WABAG wirklich besser kann.«)

»Noch Zweifel, ob es WABAG wirklich besser kann.«

- Sie kann es nicht besser. - Zu viele Fragen sind schon in der ersten Beratung des Haupt-und Finanzausschusses (HFA) zu diesem Thema offen geblieben. Sie konnten weder vom Gutachter, vom stellvertretenden Vorsitzenden noch vom Bürgermeister beantwortet werden.

Dem Inhalt des von Herrn Konle vorgelegten Gutachten, hier speziell dem Zahlenmaterial, das die Regiekosten (WABAG/Stadt Homberg/Ohm) gegenüberstellt, konnten die Ausschussmitglieder nur schwerlich folgen, offensichtlich fehlte ihnen entsprechende, weitergehende Information. Die vom Vorsitzenden vorgestellte eigene Berechnung war, so Herr Konle, im Ergebnis purer Zufall.

Übrigens arbeitet Herr Konle nicht, wie berichtet, für die Gesellschaft für Umwelt und Anlagenbau, er ist laut HRB 20992 vom 6. 10. 2004 sogar Geschäftsführer dieser WABO. Antworten, die nur die WABAG geben könnte, sind offensichtlich nicht erwünscht. Auf Nachfragen eines Stadtverordneten, ob es möglich ist, einen Vertreter der WABAG für die weitere Diskussion einzuladen, meinte der stellvertretende Ausschussvorsitzende, dass man zunächst eine Richtung finden, zu einem Für oder Wider kommen müsse, bevor man zu einer Diskussion mit der WABAG komme.

Wie soll sich ein Stadtverordneter entscheiden, wie soll er sich orientieren, wenn die Einzigen, die Antworten geben könnten, nicht gehört werden?

Zur Information würde meines Erachtens auch eine eingehende Erläuterung zu den derzeitigen Abläufen und Funktionen der Abwasser- und Klärschlammbehandlung in der erweiterten Kläranlage Nieder-Ofleiden gehören. Im Falle einer Befürwortung braucht mit der WABAG nicht mehr diskutiert werden, ein entsprechendes Angebot liegt bereits vor. Kein einziges stichhaltiges Argument für einen Vertragsabschluss wurde in der Sitzung auf den Tisch gelegt. Selbst das vorgelegte Zahlenmaterial des Bauamtsleiters bewies letztlich nur, dass die Abwasserbehandlung im Klärverband Kirtorf teurer ist als die der Stadt Homberg/Ohm.

Dem Argument, dass sich die Bürgermeister Johannes Averdung (Antrifttal), Rudolf Marek (Romrod) und Ulrich Künz (Kirtorf) (sie haben einen Vertrag mit der WABAG abgeschlossen) nicht irren können und Homberg/Ohm dem daher auch folgen könne, halte ich entgegen - Millionen Fliegen irren sich auch nicht, keiner teilt aber ihren Geschmack.

Zugegeben etwas polemisch. Ich hoffe aber, dass die verantwortlichen Parlamentarier hier hartnäckig nachhaken, ähnlich wie beim Objekt Marktstraße. In diesem Fall zeichnet sich jetzt ab, dass wirklich Geld gespart werden kann, auch wenn man eventuell auf einen Teil der Zuschüsse verzichten muss.

Leider ist es im Fall WABAG für interessierte Bürger schwierig, sich zu informieren. Dies trifft umso mehr zu, wenn die Quellen einen Maulkorb erhalten. Meines Erachtens hat die Auskunftsverweigerung nichts mehr damit zu tun, dass der Magistrat Auftraggeber ist, erst recht nicht, dass man kein öffentliches Amt bekleidet und erst recht nicht »aus gegebener Veranlassung«. Es geht hier nicht um irgendwie geschützte Daten oder irgendwelche Geheimnisse. Oder doch?

Könnte man mit den entsprechenden Unterlagen eventuell zu dem Ergebnis kommen, dass die Stadt genauso gut und preiswert wie die WABAG arbeiten kann, dass es letztlich nur noch um die Verlagerung einzelner Verantwortungsbereiche geht?

Würde man dann erkennen, dass es auch für die Bildung eines Personalpools Möglichkeiten mit Nachbargemeinden gibt (in denen eine Kläranlage betrieben wird, die ähnlich der in Nieder-Ofleiden ist) und dass dann kein Betriebsführer mehr benötigt wird"? Nur gut. dass man sich auch noch andernorts, zum Beispiel beim Institut Halbach, bei der Fachhochschule Lüneburg, in Publikationen (entsprechende Abhandlungen in »der gemeinde-haushalt«) oder sogar beim Bürgerbüro der Hessischen Staatskanzlei informieren kann. Auch Artikel in älteren Ausgaben der »Alsfelder Allgemeine«- können für die Information sehr hilfreich sein.

So zum Beispiel die Aussage eines berufsständischen Vertreters der Landwirte im Artikel der Ausgabe vom 16. Oktober 2004: »3,5 Mio. Euro verbaut - Schlammbehandlung offen«. Oder eine Stellungnahme des Bürgermeisters im Artikel vom 13.04.2000 mit der Überschrift »V. Orth antwortet auf Kritik der vergangenen Tage«. Ich zitiere: »Wenig hält Orth dagegen von Vorschlägen wie dem, die Abwasserentsorgung auf einen Zweckverband auszulagern. » Mit solchen Schritten sollen nur die Zahlen in kommunalen Haushalten geschönt werden «. Einsparungen sind damit nicht verbunden«.

Ich kann nur hoffen, dass es keine Veranlassung gibt, irgendeinen Haushalt der Stadt Homberg/Ohm zu schönen und wünschte mir, dass Jedermann an jegliche Informationen kommt (selbstverständlich sind rechtlich geschützte Daten ausgenommen), um einen produktiven Beitrag zur Entscheidungsfindung beizutragen. Damit könnte man möglicherweise auch der Politikverdrossenheit entgegenwirken und ein weiterer Versuch, das Parlament zu verkleinern, wäre dann nicht mehr notwendig.

Johannes Faulstich, Homberg