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Frankfurter Rundschau vom 13.05.1998

Teures Wasser macht Behörde aufmerksam

Südhessische AG verkauft den Kubikmeter fast doppelt so teuer wie andere Stadtwerke

Von Jörg Feuck

Die Südhessische Gas und Wasser AG in Darmstadt senkt erstmals seit Jalrzehnten ihren Wasserpreis, weil sie vom Wegfall der Gewerhekapitalsteuer profitiert. Dennoch geht die hessische Kartellbehörde dem Verdacht „mißbräuchlich überhöhter" Wassertarife nach..

DARMSTADT. Die Kunden der Südhessischen sparen Geld. Ruckwirkend zum l. Mai zahlen die 116000 Haushalte im Versorgungsgebiet des Unternehmens 25 Pfennige weniger für den Kubikmeter Trinkwasser. Der Aufsichtsrat des Unternehmens billigte nin Dienstag die Senkung des Kubikmeter-Preises auf 4,05 Mark. In dem Tarif steckt unverändert ein Anteil von 50 Pfennigen, der als Grundwasserabgabe ans Land abgeführt wird. Ein Vier-Personen-Haushalt kann sich auf eine durchschnittliche Jahresersparnis von 40 Mark einstellen.

Der Vorstandschef der Sudhessischen, Heinz Kern, wies einen Zusammenhang zwischen den laufenden Ermittlungen der Wiesbadener Wettbewerbshüter und der jetzigen Rücknahme des Tarifs zurück. Ausschlaggebend war laut Kern die zum  l. Januar weggefallene Gewerbekapitalsteuer. Dadurch kommt das Unternehmen um die Zahlung von 2,7 Millionen Mark herum. Das Geld gebe man „selbstverständlich voll an die Kunden weiter".

Allerdings nicht rückwirkend zum Stichtag  l. Januar, als die Gewerbekapitalsteuer gekippt worden ist. Kern sagte, Gutschriften für einen solch langen Zeitraum seien rechtlich nicht möglich. Außerdem lägen erst jetzt die exakten Daten für den Jahresabschluß 1997 vor, auf deren Grundlage man die neue Tarife kalkuliert habe. Der nicht weiter sinkende Verbrauch der 235000 Einwohner in Darmstadt und zehn weiteren südhessischen Kommunen, in denen rund elf Millionen Kubikmeter per anno verkauft werden, „hat uns die Kntscheidung leicht gemacht", sagte Kern.

Die Südhessische hatte wegen sinkender Abgaben mehrnals aufgeschlagen, zuletzt zum  l. Mai 1997 um zehn Pfennige pro Kubikmeter Wasser. Die Kartellbchörde im hessischen Umweltministerium prüft seit Januar aufgrund mehrerer privater Eingaben und Beschwerden über angeblich zu hohe Wasserpreise das Tarifgefüge der Südhessischen . Nach Angaben der Ministeriumssprecherin ist die „Prüfung noch nicht abgeschlossen". Die Behörde hatte bei einem Vergleich mit den Stadtwerken Worms, Weinheim, Michelstadt, Walldürn und Dietzenbach festgestellt, daß die Südhessische durchweg mehr für das kostbare Naß verlangt , bis zu 89 Prozent. Laut Kartellbehörde haben die Darmstädter Anfang März mit einer 80 Seiten dicken Stellungnahme ihren bisherigen Fixpreis erläutert und in der Begründung unterstrichen, an ihm „festhalten" zu wollen. Das Thema Gewerbekapitalsteuer habe in den Akten keine Rolle gespielt, sagte Kern am Dienstag .(FK)